Show Less
Restricted access

Die Gemeinwohlaufgabe von Rechnungshöfen

Finanzkontrolle von Regierung und Verwaltung

Series:

Dietrich Schulte

Gemeinwohl ist das Ziel der staatlichen Gemeinschaft, das diese durch Entscheidungen des Parlaments anstrebt. Die jährlichen Berichte der Rechnungshöfe von Bund und Ländern über die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Regierung und Verwaltung sind eine wesentliche Grundlage für die parlamentarische Kontrolle. Die Arbeit zeigt am Beispiel des Bundesrechnungshofs Möglichkeiten für eine wirksamere Finanzkontrolle auf. So sollte der Bundestag den Bericht des Rechnungshofs öffentlich erörtern und dem Präsidenten ein Anhörungsrecht gewähren. Dieser nimmt Aufgaben als Beauftragter der Regierung für die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung unter Inanspruchnahme des Rechnungshofs wahr. Das ist verfassungswidrig. Der Autor schlägt Alternativen für die Wahrnehmung dieser Aufgaben vor.
Show Summary Details
Restricted access

Literaturverzeichnis

Extract



Achterberg/Schulte, M., in: v.Mangoldt/Klein/Starck, Kommentar zum Grundgesetz (Hrsg. Stark), Bd. II, 6. Aufl., München 2010, zu Art. 42 GG.

Anderheiden, M.: Gemeinwohl in Republik u. Union, Tübingen 2006, Jus Publicum, Beiträge zum Öffentlichen Recht, Bd. 152.

Arnim, v., H.H.: Grundprobleme der Finanzkontrolle, DVBl. 1983, S. 664 ff.

Arnim, v., H.H.: Wirtschaftlichkeit als Kontrollmaßstab des Rechnungshofs. Zugleich ein Beitrag zur Frage der Legitimation der Rechnungshöfe. In: Die Kontrolle der Staatsfinanzen, Festschrift zur 275. Wiederkehr der Errichtung d. Preußischen General-Rechen-Kammer, Hrsg. H. G. Zavelberg, Berlin 1989, S. 259 ff.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.