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Der Betreiberbegriff im Umweltrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und seiner Bedeutung für den Rechtsverkehr

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Katharina Kürzel

Aus aktuellem Anlass, der Ersetzung der IVU-Richtlinie (Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) durch die IE-Richtlinie (Richtlinie über Industrieemissionen), widmet sich die Studie der Bestimmung des im deutschen Immissionsschutzrecht nicht definierten Betreiberbegriffs. Untersucht wird aufgrund der Abkehr des Richtliniengebers vom Grundsatz der Betreiberidentität die Vereinbarkeit des deutschen Immissionsschutzrechts mit den europarechtlichen Vorgaben. Ferner behandelt das Buch die Gewichtung von Betreiber-Kriterien in für Wissenschaft und Praxis relevanten Konstellationen einschließlich Mehrpersonenverhältnissen und Rechtsnachfolge. Es beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Gesellschafts- und Umweltrecht, der Betreiberbestimmung im Konzern sowie bei Verschmelzungen und Spaltungen von Unternehmen. Auf Basis der Untersuchungsergebnisse wird eine Definition des Betreiberbegriffs entwickelt.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Juli 2013 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Die Normen befinden sich auf dem Stand vom 1. August 2014. Rechtsprechung, Literatur und weitere Quellen sind mit Stand vom 1. Juli 2013 berücksichtigt.

Herrn Dr. Jens Nusser, LL.M. danke ich sehr herzlich dafür, dass er mir den Anstoß zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Thema „Der Betreiberbegriff im Umweltrecht“ gegeben hat.

Des Weiteren danke ich Herrn Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL.M. für das in mich gesetzte Vertrauen, seine Anregungen insbesondere bei der Eingrenzung des Themas und die überaus schnelle Anfertigung des Erstgutachtens. Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke danke ich für die freundlichen Empfehlungen für die Veröffentlichung der Dissertation.

Weiterer Dank gilt der Anwaltssozietät Hengeler Mueller, bei der ich im Rahmen meiner promotionsbegleitenden anwaltlichen Tätigkeit im Öffentlichen Wirtschaftsrecht im Düsseldorfer Büro auf aktuelle Problemfelder in Bezug auf den Betreiberbegriff gestoßen bin und deren Bibliotheken ich fortwährend nutzen durfte.

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