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Der vergleichbare Arbeitnehmer im Arbeitsrecht

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Lars Lubisch

Der Rechtsbegriff des vergleichbaren Arbeitnehmers kommt in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen vor und hat zum Teil vollkommen unterschiedliche Funktionen. Der vergleichbare Arbeitnehmer ist insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung relevant. Obwohl es also letztlich um den gleichen Rechtsbegriff geht, wird der vergleichbare Arbeitnehmer von Rechtsprechung und Literatur in den verschiedenen Gesetzen zum Teil unterschiedlich bestimmt. Erschwerend kommt hinzu, dass zum Teil unterschiedliche Begriffe für gleiche Abgrenzungskriterien verwendet werden. Daher werden in einem ersten Teil der Arbeit die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem vergleichbaren Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse einander gegenüber gestellt.
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1. Teil

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1.  Teil

Dem „vergleichbaren Arbeitnehmer1“ kommt innerhalb des Kündigungsschutzgesetzes an unterschiedlichen Stellen eine entscheidende Bedeutung zu.

Innerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ist der „vergleichbare Arbeitnehmer“ vor allem für die Sozialauswahl nach § 1 III KSchG relevant. Hier ist die Feststellung der Vergleichbarkeit von Arbeitnehmern für die Festlegung des für die Sozialauswahl relevanten Personenkreises erforderlich. Doch nicht nur im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Beendigungskündigung kommt dem „vergleichbaren Arbeitnehmer“ eine entscheidende Rolle zu. So hat dieser auch bei der betriebsbedingten Änderungskündigung eine nicht unerhebliche Bedeutung für die Bestimmung des Kreises der für die dort vorzunehmende Auswahl relevanten Arbeitnehmer.

Da der Arbeitgeber auch bei der, wenn auch nur selten statthaften, außerordentlichen betriebsbedingten Kündigung nach § 626 BGB eine Sozialauswahl durchführen muss, ist die Frage nach der Vergleichbarkeit von Arbeitnehmern auch hier relevant2. Schließlich ist die außerordentliche Kündigung in Bezug auf eine Auswahl nach sozialen Gesichtspunkten einer ordentlichen Kündigung gleichgestellt3.

Die Frage nach einem auswahlrelevanten Personenkreis, also letztlich nach denjenigen Arbeitnehmern, die miteinander vergleichbar sind, stellt sich letztlich auch im Rahmen der Sozialauswahl eigentlich vorgelagerten Frage der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit nach § 1 II KSchG4. ← 3 | 4 →

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