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Der vergleichbare Arbeitnehmer im Arbeitsrecht

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Lars Lubisch

Der Rechtsbegriff des vergleichbaren Arbeitnehmers kommt in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen vor und hat zum Teil vollkommen unterschiedliche Funktionen. Der vergleichbare Arbeitnehmer ist insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung relevant. Obwohl es also letztlich um den gleichen Rechtsbegriff geht, wird der vergleichbare Arbeitnehmer von Rechtsprechung und Literatur in den verschiedenen Gesetzen zum Teil unterschiedlich bestimmt. Erschwerend kommt hinzu, dass zum Teil unterschiedliche Begriffe für gleiche Abgrenzungskriterien verwendet werden. Daher werden in einem ersten Teil der Arbeit die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen herausgearbeitet. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem vergleichbaren Arbeitnehmer im Rahmen der Sozialauswahl. Im zweiten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse einander gegenüber gestellt.
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Einleitung

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Der Rechtsbegriff des vergleichbaren Arbeitnehmers kommt in verschiedenen arbeitsrechtlichen Gesetzen vor und hat zum Teil vollkommen unterschiedliche Funktionen. Der vergleichbare Arbeitnehmer ist insbesondere im Rahmen der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung relevant. Dies zeigt sich in der großen und zum Teil unübersichtlichen Anzahl an Beiträgen rund um den vergleichbaren Arbeitnehmer bei § 1 III KSchG. Daher wird bei der Darstellung des vergleichbaren Arbeitnehmers auch der deutliche Schwerpunkt auf diesen Bereich gelegt. Die Sozialauswahl ist aber nur ein Beispiel, bei dem dem vergleichbaren Arbeitnehmer, als gesetzlichem Tatbestandsmerkmal, eine erhebliche Bedeutung zukommt. In allen Fällen geht es letztlich um das gleiche Abgrenzungsproblem: es werden Arbeitnehmer nach bestimmten Kriterien und vor dem Hintergrund eines bestimmten Zwecks entweder als miteinander vergleichbar oder nicht vergleichbar eingestuft.

Obwohl es also letztlich um den gleichen Rechtsbegriff geht, wird der „vergleichbare Arbeitnehmer“ von Rechtsprechung und Literatur in den verschiedenen Gesetzen zum Teil unterschiedlich bestimmt. Die Kriterien zur Bestimmung des vergleichbaren Arbeitnehmers unterscheiden sich, je nach Gesetz und Anwendungsfall, zum Teil erheblich. Zusätzlich kommt erschwerend hinzu, dass zum Teil unterschiedliche Begriffe für gleiche Abgrenzungskriterien verwendet werden. Außerdem existiert in einigen Gesetzen eine gesetzliche Legaldefinition des vergleichbaren Arbeitnehmers, etwa im TzBfG. In manchen Gesetzen, wie dem KSchG, existiert ein solcher gesetzgeberischer Anknüpfungspunkt für die Begriffsbestimmung nicht. Dies macht es für den Rechtsanwender schwierig, die Tatbestandsvoraussetzung des vergleichbaren Arbeitnehmers im Einzelfall zu bestimmen.

Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, ob es möglich ist,...

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