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Folgenbeseitigung und Folgenersatz als negatorische Leistungsansprüche

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Katharina Henzler

Die Studie untersucht, ob im Staatshaftungsrecht aus den negatorischen Grundrechten ein Folgenersatzanspruch hergeleitet werden kann. Dieser wäre, anders als der bestehende Folgenbeseitigungsanspruch, der allein Naturalrestitution beinhaltet, auch auf Geld ausgerichtet. Zu diesem Zweck werden nach einem kurzen Überblick über die Entwicklung von Folgenbeseitigungs- und Folgenersatzanspruch und ihre Herleitungsansätze insbesondere die Grundrechte in ihrer negatorischen Abwehrfunktion untersucht. Dabei liegt das Augenmerk darauf, ob die Grundrechte auch Beseitigungsansprüche enthalten und welche Einwände hiergegen erhoben werden. Anschließend stellt sich die Frage, welchen Umfang ein solcher Anspruch hat, ob die gebotene Wiederherstellung auch in Form von Geld erfolgen kann und wann dies der Fall ist. In diesem Rahmen ist zudem zu prüfen, ob auch immaterielle Rechte in Geld ersetzt werden können. Zuletzt wird die Ausgestaltung des Folgenersatzanspruchs – seine Berechnung sowie das Verhältnis zum Folgenbeseitigungsanspruch – untersucht.
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3. Teil: Dogmatische Herleitung des Folgenersatzanspruchs

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Zunächst ist zu untersuchen, auf welche Rechtsgrundlage der Folgenersatzanspruch gestützt werden kann; wobei als Prämisse davon auszugehen ist, dass er eine Lücke im Schutz durch den Folgenbeseitigungsanspruch ausfüllen soll. Erst anschließend kann auf die Einwände gegen ihn eingegangen werden, da sich auch diese je nach dogmatischer Begründung unterscheiden.

Anschließend wird sich klären lassen, inwiefern der Folgenbeseitigungsanspruch nach wie vor allein auf die naturale Wiederherstellung gerichtet ist, ob er durch einen Geldersatzanspruch, also einen Folgenersatzanspruch zu ergänzen ist. Möglich wäre aber auch, dass der Folgenersatzanspruch einen eigenständigen Anspruch darstellt.

A Folgenersatz als Anspruchsinhalt des Folgenbeseitigungsanspruchs

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