Show Less
Restricted access

Die schlichte Einwilligung im Urheberrecht

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des BGH

Series:

Marc Osken

Der Autor befasst sich mit der Anerkennung der dogmatischen Kategorie schlichte Einwilligung und der Frage, wie sie in das System der urheberrechtlichen Erlaubnisse einzuordnen ist. Er zeigt auf, dass die Einwilligung nicht nur Billigkeitsausgleich für fehlende urheberrechtliche Schrankenregelungen, sondern ein dogmatisch gangbarer Weg zur Beurteilung der urheberrechtlichen Zulässigkeit neuartiger Nutzungsphänomene im Internet ist. Unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wird das Problem behandelt, ob und unter welchen Voraussetzungen das Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet eine Einwilligung ihres Anbieters in Anschlussnutzungen begründet. Veranschaulicht wird ferner, welche technischen Schutzmaßnahmen ein Inhalteanbieter im Internet ergreifen muss, um die Interpretation seines konkludenten Verhaltens als Einwilligung zu verhindern. Einige typische Fallgestaltungen der Onlinewerknutzung werden schließlich in Anwendung der ermittelten Voraussetzungen auf das Vorliegen einer Einwilligung überprüft, und es wird so deren Praxistauglichkeit verdeutlicht.
Show Summary Details
Restricted access

3. Kapitel: Anwendung der Voraussetzungen auf ähnliche Fallgestaltungen internettypischer Werknutzung

Extract

Nunmehr soll anhand der Veröffentlichung von Personenbildnissen i.S.d. § 22 KunstUrhG im Rahmen von Bildersuchmaschinentrefferlisten eine weitere mit der urheberrechtlichen Nutzung verwandte Fallgestaltung auf die Validität der vorstehend ermittelten Voraussetzungen überprüft werden. Sofern sich die aufgestellten Grundsätze als praktikabel erweisen, gilt es auch diese Konstellation auf das Vorliegen einer durch das ungesicherte Onlinestellen der Bilder erklärten Einwilligung zu überprüfen. Desweiteren sollen nachstehend weitere internettypische Fälle urheberrechtsrelevanter Werknutzung unter Zugrundelegung der im 2. Kapitel ermittelten Maßstäbe auf eine Legitimation mittels schlichter Einwilligung untersucht werden.

Soweit auf den in der Suchergebnisliste ausgewiesenen Thumbnails Bildnisse von Personen erkennbar sind, ist stets auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild nach § 22 S. 1 KunstUrhG in Betracht zu ziehen. Die praktische Bedeutung dieser Fallgestaltung kann angesichts der heute allgegenwärtigen Indexierung von in öffentliche Profile in sozialen Netzwerken wie Facebook, XING, Twitter etc. eingestellten Bildern durch Suchmaschinen nicht genug betont werden.

Die durch Bildersuchmaschinen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Abbildungen des Fotos einer Person greifen dann in das Recht am eigenen Bild ein, wenn der Abgebildete, trotz geringerer Größe des Thumbnails im Vergleich zum Originalbild, ohne Weiteres identifiziert werden kann.1235 Das bloße Linksetzen auf die von der Suchmaschine gefundenen und die Bilddateien enthaltenden Webseiten unterfällt dagegen nicht dem Anwendungsbereich des § 22 S. 1 KunstUrhG.1236 Auch das Herstellen und Speichern der Thumbnails von Bildnissen einer Person ist vom Tatbestand des § 22 S. 1 KunstUrhG nicht umfasst.1237 ← 293 | 294 →

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.