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Die schlichte Einwilligung im Urheberrecht

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des BGH

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Marc Osken

Der Autor befasst sich mit der Anerkennung der dogmatischen Kategorie schlichte Einwilligung und der Frage, wie sie in das System der urheberrechtlichen Erlaubnisse einzuordnen ist. Er zeigt auf, dass die Einwilligung nicht nur Billigkeitsausgleich für fehlende urheberrechtliche Schrankenregelungen, sondern ein dogmatisch gangbarer Weg zur Beurteilung der urheberrechtlichen Zulässigkeit neuartiger Nutzungsphänomene im Internet ist. Unter Berücksichtigung der Vorschaubilder-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes wird das Problem behandelt, ob und unter welchen Voraussetzungen das Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet eine Einwilligung ihres Anbieters in Anschlussnutzungen begründet. Veranschaulicht wird ferner, welche technischen Schutzmaßnahmen ein Inhalteanbieter im Internet ergreifen muss, um die Interpretation seines konkludenten Verhaltens als Einwilligung zu verhindern. Einige typische Fallgestaltungen der Onlinewerknutzung werden schließlich in Anwendung der ermittelten Voraussetzungen auf das Vorliegen einer Einwilligung überprüft, und es wird so deren Praxistauglichkeit verdeutlicht.
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Einleitung

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bereits vermuten lässt, auf die schlichte Einwilligung als Legitimationsmittel urheberrechtlicher Nutzungen im Kontext digitaler Werknutzung. Aufbauend auf der grundsätzlich sinnvollen Systematisierung i.S.d. noch näher zu beleuchtenden Gestattungsstufenleiterprinzips, ist es Ziel meiner Untersuchung, den praktischen Anwendungsbereich der schlichten Einwilligung als urheberrechtlicher Gestattungsform durch Abgrenzung von verwandten Rechtsfiguren zu ermitteln. Gleichzeitig will die vorliegende Arbeit dem zu befürchtenden Trend entgegenwirken, dass die ← 19 | 20 → Einwilligung ohne eingehende Prüfung zu einer Allzweckwaffe für die extrem dynamischen Entwicklungen und Nutzungsprozesse des Internets mutiert und den in der Einleitung genannten Gefahrenpotentialen Tür und Tor geöffnet wird. Beabsichtigt ist deshalb dem von der Rechtsprechung verfolgten Pragmatismus durch eine tiefergehende Auseinandersetzung mit den dogmatischen Grundlagen Einhalt zu gebieten und dadurch der Gefahr eines Systemeinbruchs16 vorzubeugen.

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