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Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Geschäftsleiter und Aufsichtsräte von Versicherungsunternehmen

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Hans-Gerd Hersch

Das Versicherungsaufsichtsgesetz schreibt schon seit langem die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsleiter von Versicherungsunternehmen vor. Als Reaktion auf die durch Zusammenbrüche von Finanzdienstleistungsunternehmen geprägte Finanzmarktkrise im Jahr 2008 wurden 2009 mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht zusätzlich Anforderungen an Zuverlässigkeit und Sachkunde der Aufsichtsräte sowie Beschränkungen der zulässigerweise wahrzunehmenden Mehrfachmandate statuiert. Gegenstand dieses Buches ist vor diesem Hintergrund eine geschlossene Darstellung dieser aufsichtsrechtlichen Anforderungen. Berücksichtigt werden dabei auch die gesellschaftsrechtlichen Einflüsse bezogen auf AG, VVaG und SE-AG sowie die kommende Aufsichtsrechtsreform Solvency II.
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§ 1 Einleitung

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Die an die persönliche Zuverlässigkeit und Qualifikation der Vorstände und Aufsichtsräte zu stellenden Anforderungen werden seit jeher kontrovers diskutiert. Neue Nahrung hat diese Diskussion in den letzten Jahren durch die Vorkommnisse erhalten, die im Jahr 2008 zu der sogenannten „Finanzmarktkrise“ geführt haben, welche in Deutschland durch den Zusammenbruch der IKB Deutsche Industriebank und der Hypo Real Estate (HRE) geprägt war. In dieser Krise wurde von vielen ein vermeintliches Versagen der Vorstände und insbesondere auch der Aufsichtsräte erkannt, was in der Folge zu Forderungen nach verschärften Anforderungen an die Fähigkeiten und Kenntnisse der Mitglieder dieser Gesellschaftsorgane führte.1 Der Gesetzgeber hat vor diesem Hintergrund für den Bereich der seit jeher nach dem Kreditwesengesetz (KWG) und dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) der staatlichen Aufsicht unterworfenen Unternehmen der Finanzdienstleistungsbranche auf diese Forderungen reagiert. Zusätzlich zu den seit langem normierten Anforderungen an die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsleiter hat er mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht2 Anforderungen an die Zuverlässigkeit und Sachkunde der Mitglieder der Aufsichtsräte sowie Beschränkungen der von einer Person in diesen Organen wahrzunehmenden Mehrfachmandate statuiert. Außerdem hat er den Wechsel ehemaliger Vorstandsmitglieder eines Versicherungsunternehmens in dessen Aufsichtsrat noch über die Vorgaben des § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Aktiengesetz (AktG) hinaus erschwert. Für die nach dem VAG beaufsichtigten Versicherungsunternehmen finden sich die entsprechenden Regelungen hinsichtlich der Anforderungen an die Geschäftsleiter konkret in § 7a Abs. 1 VAG, diejenigen...

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