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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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A. Einleitung

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A. Einleitung

Gegenstand dieser Arbeit ist ein Überblick und Vergleich der Untersuchung- und Rügepflicht1 der „United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods“2 (Art. 38 ff. CISG) mit derjenigen des HGB (§ 377 HGB), zweier Institute, denen angesichts der Vielzahl der täglich ausgetauschten Waren enorme praktische Bedeutung zukommt3, was nicht zuletzt durch die Vielzahl der einschlägigen Gerichtsentscheidungen verdeutlicht wird.4 Im Vordergrund dieser Gerichtsverfahren steht oftmals die Frage, ob der Käufer einen Mangel der erworbenen Ware ordnungsgemäß gerügt hat. Dieser Befund soll zum Anlass genommen werden, die Anforderungen, die Rechtsprechung und Schrifttum an eine ordnungsgemäße Rüge stellen, in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen. Durch eine vergleichende Darstellung der beiden Rechtsgebiete sollen die Unterschiede zwischen der Untersuchung und Rüge im CISG einerseits und im HGB andererseits systematisch dargestellt und der Komplex der Untersuchung und Rüge für den Rechtsanwender transparent und somit handhabbar gemacht werden. Der Käufer soll durch die Darstellung und Analyse von Rechtsprechung und Schrifttum in die Lage versetzt werden, adäquat zu reagieren, wenn er als Empfänger einer mangelhaften Lieferung vor der Frage steht, ob, wie und wann er zu rügen hat. Für den Verkäufer als Adressat dieser Rüge stellt ← 1 | 2 → sich spiegelbildlich hierzu die Frage, wie er mit einer derartigen Rüge umgehen, insbesondere, ob er sie als nicht ordnungsgemäß zurückweisen kann. Durch die Darstellung und Analyse der an eine ordnungsgemäße Untersuchung und R...

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