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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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D. Inhalt der Untersuchungs- und Rügepflicht

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D. Inhalt der Untersuchungs- und Rügepflicht

I. Vorbemerkung

Es wurde bereits die große praktische Bedeutung des CISG erwähnt,263 wobei wiederum den Art. 38 ff. CISG eine herausragende Rolle zukommt.264 Aufgrund dessen verwundert es nicht, dass die Untersuchungs- und Rügepflicht als „one of the most important issues“ des CISG angesehen wird.265 Im Mittelpunkt der Art. 38 ff. CISG stehen Art. 38 CISG (Untersuchung) und Art. 39 CISG (Rüge). Auffallend ist, dass beide Bestimmungen oftmals in einem Atemzug genannt werden, ohne dass zwischen der Untersuchungs- und Rügefrist differenziert wird. Verständlich ist die mangelnde Differenzierung, wenn die Fristen von Untersuchung und Rüge nicht entscheidungserheblich sind, d.h. wenn der Fall aus anderen Gründen ohnehin entscheidungsreif ist, was beispielsweise der Fall wäre, wenn die Frist evident missachtet wurde. Abgesehen von derartigen offenkundigen Fällen empfiehlt es sich jedoch, entsprechend der gesetzlichen Vorgabe wie folgt zu prüfen:266

Die Frist für die Untersuchung und die Rüge sind also hintereinandergeschaltet und bilden die Gesamtfrist für die Mängelanzeige.267 Wichtig ist es hierbei darauf hinzuweisen, dass eine verzögerte Untersuchung durch eine besonders rasche Rüge wieder ausgeglichen werden kann.268 Hinzuweisen ist überdies darauf, dass eine vorherige Untersuchung nicht Voraussetzung für die Wirksamkeit der Mängelrüge ist. Wird ordnungsgemäß, insbesondere fristgerecht gerügt, schadet es also nicht, wenn keine oder keine fristgerechte Untersuchung durchgeführt wurde.269

Auch die Verpflichtung des § 377 HGB setzt...

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