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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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E. Untersuchung der Ware

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E. Untersuchung der Ware

I. Untersuchung i.S.d. CISG

1. Art und Weise der Untersuchung

Die Untersuchung erstreckt sich nur auf Sachmängel i.S.d. Art. 35 CISG, nicht jedoch auf Rechtsmängel i.S.d. Art. 41 f. CISG.419 Aus dem Wortlaut des Art. 38 Abs. 1 CISG ergibt sich, dass der Käufer die Ware nicht höchstpersönlich zu untersuchen hat. Sofern ein vom Käufer benannter Dritter die Ware nicht ordnungsgemäß untersucht, ist dies dem Käufer zuzurechnen.420 Anders ist dies jedoch, wenn die Untersuchung durch eine neutrale bzw. staatliche Stelle vereinbart wurde.421 Art. 38 CISG enthält selbst keine Aussage über die Art und Weise der Untersuchung.422 Sofern kein international geltender Gebrauch oder Gepflogenheit i.S.d. Art. 9 CISG vorliegt,423 kann nicht auf einen lediglich lokalen Gebrauch am Untersuchungsort zurückgegriffen werden. Die Art und Weise der Untersuchung ist vielmehr aus dem CISG zu entwickeln.424

Die Untersuchung hat „angemessen und handelsüblich“ zu sein, wobei die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind. Es ist der Maßstab einer ← 77 | 78 → „vernünftigen Person in gleicher Lage“ anzuwenden.425 Darüber hinaus ist Sinn und Zweck des Art. 38 CISG zu berücksichtigen, Mängel möglichst rasch aufzudecken und möglichst rasch Rechtsfrieden herzustellen.426 Aufgrund der Vielzahl der denkbaren Fallgestaltungen können derartige generalklauselartige Aussagen nur als erster grober Anhalt dienen. Vielmehr bedarf es stets der Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des konkreten Falles, da hiervon die Art und...

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