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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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F. Rüge der Vertragswidrigkeit

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F. Rüge der Vertragswidrigkeit

Während die Vertragswidrigkeit der Ware oftmals außer Streit steht, bestehen vielfach unterschiedliche Ansichten, ob ordnungsgemäß gerügt wurde. Praxisrelevant sind vor allem folgenden Fälle: Denkbar ist zunächst, dass der Verkäufer einwendet, der Käufer habe sich mit der Rüge zu viel Zeit gelassen, die Rüge sei also verspätet. Darüber hinaus steht dem Verkäufer auch der Einwand offen, die Rüge sei zu unbestimmt, er – der Verkäufer – wisse mit der Rüge nichts anzufangen. Oftmals werden diese Einwände auch kombiniert, d.h. der Verkäufer beruft sich in erster Linie auf die Verspätung der Rüge und für den Fall, dass das Gericht diesen Verspätungseinwand zurückweisen sollte, hilfsweise darauf, dass die Rüge zu unbestimmt sei. Offenkundig ist, dass allgemeine Missfallensäußerungen des Käufers, wie z.B. die Ware sei „Schund“ o.ä., nicht hinreichend substantiiert sind, da es dem Verkäufer in einem derartigen Fall nicht möglich ist, sich ein Bild über die Vertragswidrigkeit zu machen und er deshalb auch keine Beweissicherungsmaßnahmen treffen kann, um so seinerseits Rückgriff gegen seinen Lieferanten nehmen zu können.619 Andererseits ist aber auch zu berücksichtigen, dass es dem Käufer mangels „Insiderkenntnissen“ regelmäßig nicht möglich ist, eine ins Einzelne gehende Fehleranalyse zu betreiben. Dies hat zur Folge, dass an den Detaillierungsgrad der Rüge keine überhöhten Anforderungen zu stellen sind, zumal der Verkäufer oftmals...

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