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Die Untersuchungs- und Rügepflicht im CISG und im HGB

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Markus Linnerz

Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird. Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die Gemeinsamkeiten, aber auch die Unterschiede transparent werden. Hierdurch gibt der Verfasser den im (internationalen) Warenverkehr tätigen Personen eine Hilfestellung an die Hand, was nicht nur die Rechtssicherheit erhöht, sondern auch dazu beiträgt, die in weiten Teilen noch vorhandene Scheu vor dem CISG abzulegen.
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H. Rechtsfolgen fehlerhafter Untersuchung und Rüge

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H. Rechtsfolgen fehlerhafter Untersuchung und Rüge

I. Rechtsfolgen im CISG

1. Grundsatz

Kommt der Käufer seiner Obliegenheit zur Erhebung einer ordnungsgemäßen Rüge nicht nach, verliert er, wie sich aus dem Wortlaut des Art. 39 Abs. 1 CISG ergibt, das Recht, „sich auf die Vertragswidrigkeit der Ware zu berufen“. Dies heißt, es bleibt bei der Vertragswidrigkeit der Ware, dem Käufer ist es allerdings verwehrt, die in Art. 45 ff. CISG vorgesehenen Rechte geltend zu machen. Der Rechtsverlust betrifft nur ungerügte Mängel, bezieht sich also nicht auf später entdeckte und ordnungsgemäß, insbesondere rechtzeitig gerügte Mängel.1226

Der Käufer verliert seine Mängelansprüche nicht, wenn der Verkäufer bösgläubig ist,1227 Art. 40 CISG, oder er sich für die unterlassene Mängelanzeige vernünftig entschuldigen kann, Art. 44 CISG.1228 Für die Bösgläubigkeit des Verkäufers reicht es aus, wenn dieser die Tatsachen, die zur Vertragswidrigkeit führen, grob fahrlässig nicht kannte.1229 Die Entschuldigung des Käufers ist dann vernünftig, wenn die Rüge aus Gründen unterbleibt, die im redlichen Geschäftsverkehr dem Käufer nachgesehen werden können.1230 Bei den Art. 40, 44 CISG handelt es sich ersichtlich um Ausnahmenormen.1231 Über die Voraussetzungen ← 203 | 204 → des Art. 40 CISG besteht weitestgehend Einigkeit.1232 Streit besteht hingegen bzgl. des Umfangs der Anwendung des Art. 44 CISG. Gegenstand der Auseinandersetzungen ist der unbestimmte Begriff der „vernünftigen...

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