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Arbeitsrechtliche Compliance und die Auswirkungen auf das Kündigungsrecht

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Matthias Deyhle

Der Autor untersucht Aspekte und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Compliance-Anforderungen für das deutsche Kündigungsrecht ergeben. Compliance-Strukturen sind in der deutschen Unternehmenslandschaft inzwischen weit verbreitet. Immer mehr arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen befassen sich daher mit der Sanktionierung von Compliance-Verstößen im Unternehmen. Auch in der Beratungspraxis nimmt die Unterstützung von Unternehmen beim Umgang mit Compliance-Verstößen einen stetig wachsenden Stellenwert ein. Neben den bei Ausspruch einer Kündigung zu beachtenden compliance-spezifischen Besonderheiten behandelt das Buch auch die kündigungsrechtliche Sonderstellung des Compliance-Beauftragten im Unternehmen.
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Einführung

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§ 1 Einleitung

Das Thema Compliance hat sich in den vergangenen Jahren vom „Modethema“1 der Wirtschaft – und nicht zuletzt der in erheblichem Umfang partizipierenden Rechtsberatungs-, Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungspraxis – zu einem ernstzunehmenden und ernstgenommenen, Disziplinen übergreifenden Forschungsgegenstand emanzipiert2.

Standen in arbeitsrechtlicher Hinsicht anfangs die Fragestellungen der wirksamen Implementierung von Compliance-Richtlinien in ein Arbeitsverhältnis und hier insbesondere die dabei zu beachtenden betrieblichen Mitbestimmungsrechte im Mittelpunkt wissenschaftlicher3 und praxisorientierter Publikationen4, sind mittlerweile in zahlreichen deutschen Unternehmen Compliance-Systeme erfolgreich eingerichtet. Nach einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG aus dem November 2013 verfügen 74 % der Unternehmen in Deutschland über ein Compliance-System. Die Vergleichswerte aus den Jahren 2007 (41 %), 2009 (44 %) und 2011 (52 %) lagen noch deutlich darunter5. Compliance ist also auf dem Weg, fester Bestandteil deutscher Unternehmenskultur zu werden.

Verstöße gegen Compliance-Richtlinien – als wesentlicher Bestandteil der mittlerweile eingeführten Compliance-Systeme – stellen ein mit dieser ← 25 | 26 → Entwicklung einhergehendes neuartiges Problem dar, welches auf absehbare Zeit Rechtsprechung und wissenschaftliche Diskussion beschäftigen wird. In den Mittelpunkt der Betrachtung rückt dabei die Frage der Aufklärung und Sanktionierung von Compliance-Verstößen. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit in diesem Zusammenhang typisch wiederkehrenden Fragestellungen wurde im Schrifttum bisher vernachlässigt. Zwar sind in Aufsatzform zahlreiche Publikationen erschienen, diese können sich bereits aufgrund des begrenzten Umfangs jedoch nur auf Einzelaspekte beschränken oder einen ersten Gesamtüberblick verschaffen. Soweit ersichtlich hat sich erstmals Böhm ausführlich mit der Rechtsfolgenseite von „Non-Compliance...

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