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Deliktsrechtliche Insolvenzverursachungshaftung in der Ein-Personen-GmbH

Die doppelte Ausschließlichkeitsthese des BGH im Rahmen der "Trihotel-Doktrin</I> vor dem Hintergrund der Aufgabe der "Interessentheorie</I> im Strafrecht

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Vanessa Kluge

Die Autorin befasst sich mit dem Trihotel-Urteil aus dem Jahr 2007, in welchem der BGH das Haftungskonzept der Existenzvernichtungshaftung ausschließlich als besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung in § 826 BGB einordnete. Der seinerzeit getroffenen Entscheidung wohnt eine doppelte Ausschließlichkeitsthese inne: ausschließlich Deliktsrecht, ausschließlich § 826 BGB. Vanessa Kluge interessiert vor allem, ob die zitierte Norm wirklich die einzige in Betracht kommende Anspruchsgrundlage für die Insolvenzverursachungshaftung des GmbH-Alleingesellschafters darstellt. Es geht ihr um die Frage, ob § 823 Abs. 2 BGB im Zusammenspiel mit straf- bzw. liquidationsrechtlichen Schutzgesetzen die dem Kapitalerhaltungsrecht entspringende Schutzlücke adäquat schließen kann.
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F. Zusammenfassung und Ausblick

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F.  Zusammenfassung und Ausblick

I. Zusammenfassung der wesentlichsten Ergebnisse

Die Kapitalerhaltungsregeln der §§ 30, 31 GmbHG sind nicht imstande, Schutzdefizite jenseits der bilanziellen Erfassung sowie über den Rückerstattungsanspruch von § 31 Abs. 3 GmbHG hinausgehende Kollateralschäden hinreichend zu erfassen.

Hinreichenden Gläubigerschutz vermag nur eine am Verhalten des Alleingesellschafters anknüpfende, deliktsrechtliche Insolvenzverursachungshaftung, die als Außenhaftung ausgestaltet und auf Schadensersatz begrenzt ist, zu leisten.

Der ersten Ausschließlichkeitsthese des BGH, wonach nur Deliktsrecht das Problem der Existenzvernichtung lösen kann, ist zuzustimmen.

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