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Die Steuerumgehung i. S. d. § 42 AO

Eine Untersuchung im Grenzbereich von Gewerbebetrieb und privater Vermögensverwaltung

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Chiu Chen

Die Studie analysiert die allgemeine Vorschrift zur Bekämpfung der Steuerumgehung laut § 42 AO. Diese Generalklausel der Missbrauchsabwehr ist in die Methoden der Rechtsanwendung im Steuerrecht einzuordnen und leitet daraus Erkenntnisse zur Auslegung und Bedeutung der Vorschrift ab. Sodann wird in einem zweiten Schritt untersucht, wie sich diese Grundlegung auf die Beurteilung typischer Umgehungsgestaltungen im Grenzbereich von gewerblichen Einkünften und solchen aus privater Vermögensverwaltung bewährt und inwieweit sich Abweichungen zur derzeitigen Rechtspraxis in den jeweiligen Konstellationen ergeben. Die Studie überprüft die Grundlagen der Umgehungsdogmatik im Steuerrecht und gelangt zu einer systematischen und in sich schlüssigen Anwendung des § 42 AO auf einem praktisch bedeutsamen Gebiet des Steuerrechts.
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I Die Rechtsfrage der Verhinderung von Steuerumgehung

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I. Die Rechtsfrage der Verhinderung von Steuerumgehung

1. Rechtsgrundlagen

Die Steuerumgehung ist ein Sonderfall oder Unterfall der allgemeinen Gesetzesumgehung. Auch die allgemeine Gesetzesumgehung besteht darin, dass das Spannungsverhältnis zwischen Gesetzeszweck und Gesetzeswortlaut ausgenutzt wird. Entsprechend meint K. Tipke: „Jede Gesetzesumgehung hat eine irgendwie unvollkommene Gesetzesformulierung, eine Diskrepanz zwischen Gesetzeszweck und Gesetzeswortlaut zur Voraussetzung“11.

Der Gesetzeswortlaut an sich ist eine abstrakte, rechtliche Vorschrift. Erst durch die Subsumtion des konkreten Sachverhalts ergibt sich die Rechtsfolge. Man kann allerdings davon ausgehen, dass der Gesetzeswortlaut nicht für alle möglichen vom Gesetzeszweck erfassten Sachverhalte hinreichend weit formuliert sein kann. Daneben muss beachtet werden, dass er sich auch an den Sachverhaltsgestaltungen der Zeit orientiert, zu der der Gesetzgeber die gesetzliche Vorschrift erlassen hat. Deshalb sind die Gesetze immer unvollkommen oder unvollständig. Dennoch muss das Gesetz nach Möglichkeit zweckadäquat auf alle Sachverhalte Anwendung finden. Dies geschieht durch Anwendung der rechtswissenschaftlichen Methodenlehre.

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