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Tatbestand und Rechtsfolgen von wiederholten Verhaltensweisen in vertraglichen Dauerschuldverhältnissen

Ein Beitrag zur betrieblichen Übung

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Andrea Kürten

Die betriebliche Übung ist in der Rechtsprechung zwar anerkannt, ihre Voraussetzungen und ihre Rechtsfolgen sind jedoch ungeklärt. Diese Arbeit untersucht vergleichbare Sachverhalte in ähnlichen andauernden Rechtsverhältnissen und erläutert, ob und unter welchen Umständen aus einem regelmäßig wiederholten Verhalten eine rechtliche Bindung erwächst. Ziel ist es, praktisch verwertbare Folgerungen für den Tatbestand und die Rechtsfolgen der betrieblichen Übung herzuleiten. Dazu erfolgt zunächst eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung. Im Anschluss daran wird die Rechtserheblichkeit von regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen untersucht. Zuletzt werden die Erkenntnisse auf die betriebliche Übung übertragen und ihre Voraussetzungen, ihre Rechtsfolgen und ihr Geltungsgrund diskutiert.
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Zweiter Teil Die Rechtsprechung zu sonstigen regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen, ihr Anwendungsbereich, ihre Voraussetzungen und ihre Folgen

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§ 6 Die sonstigen regelmäßig wiederholten Verhaltensweisen in der Rechtsprechung

Eine regelmäßige Wiederholung bestimmter gleichförmiger Verhaltensweisen, die die Rechte und Pflichten im Vertragsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft ausgestalten, verändern oder ergänzen können (nachfolgend auch „sonstige Übung“), lässt sich auch in anderen Dauerschuldverhältnissen ausmachen. Das betrifft insbesondere das Mietverhältnis, die Gesellschaft und den Verein. Aber auch im Arbeitsverhältnis lassen sich jenseits der betrieblichen Übung regelmäßig wiederholte Verhaltensweisen feststellen, die der obigen Definition entsprechen.

I. Mietverhältnisse

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