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Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

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Jennifer Pfingsten

In seinem Urteil Reifen Progressiv hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Nutzungsrecht eines Zweitverwerters (Enkelrecht) nicht erlischt, wenn das Nutzungsrecht des Erstverwerters (Tochterrecht) endet. In zwei weiteren Urteilen hat der BGH diese Rechtsprechung fortgeführt. Der BGH ist damit von der herrschenden Meinung abgewichen. Diese Studie widmet sich dem hierin in mehrfacher Hinsicht erkennbaren Diskussionsbedarf: Geklärt wird, inwiefern die Begründungen des BGH sein Ergebnis tragen und inwieweit das Votum auf Fälle übertragbar ist, in denen das Tochterrecht aus anderen Gründen unwirksam ist oder wird. Schließlich legt die Autorin Kriterien fest, die im Rahmen der vom BGH geforderten Abwägung der Interessen des Urhebers einerseits und des Enkelrechtsinhabers andererseits maßgebend sind.
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C. Die Entstehung von Rechteketten

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C. Die Entstehung von Rechteketten

Wie bereits dargestellt erfolgt die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in der Regel nicht durch den Urheber selbst, sondern vielmehr durch andere Verwerter, wodurch sogenannte Rechteketten entstehen. Diese sind insbesondere in der Medien- und Unterhaltungsbranche gängig. Dabei kommen sie im Bereich der Film- und Fernsehbranche ebenso häufig vor, wie bei Spiele- und Softwareanbietern.42

Wie eine solche Vielzahl an Rechtsbeziehungen in einer Rechtekette entstehen können, soll im Folgenden dargestellt werden. Dabei muss insbesondere – nach der Darstellung einiger Beispiele – auf die Funktion des Urhebervertragsrechts eingegangen werden, da es die Hauptaufgabe des Urhebervertragsrechts ist, den Rechtsverkehr im Urheberrecht zu regeln, insbesondere die Rechtsbeziehungen zwischen Urhebern und Verwertern einerseits und den Verwertern untereinander andererseits.43

I.   Beispiele einer Rechtekette

Typisch sind Rechteketten vor allem in der Filmindustrie.44 Die Urheber sind hier insbesondere die Schöpfer eines bereits existierenden Literaturwerks oder des Filmwerks selbst. Die Rechtekette reicht dann über den Filmhersteller als Nutzungsberechtigten erster Stufe bis hin zu Vertriebsfirmen, Verleihfirmen, Kinobetreibern oder Sendeanstalten.45

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