Show Less
Restricted access

Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

Series:

Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
Show Summary Details
Restricted access

B. Beteiligte und Inhalt kollektivrechtlicher Investitionsvereinbarungen

Extract



I. Beteiligte der Vereinbarung

Am Abschluss kollektivrechtlicher Investitionsvereinbarungen können verschiedene Parteien beteiligt sein. Auf Arbeitgeberseite ist dies zunächst das Unternehmen, das die Investitionen vornehmen soll: Der Einzelarbeitgeber kann gem. § 2 Abs. 1 TVG Tarifvertragspartei sein, gem. § 77 BetrVG Betriebsvereinbarungen schließen und im Übrigen schuldrechtliche Abreden treffen. Darüberhinaus wird zu untersuchen sein, ob für Vereinbarungen mit der Gewerkschaft auch der jeweilige Arbeitgeberverband in Betracht kommt. Auch dieser ist grundsätzlich taugliche Tarifvertragspartei nach § 2 Abs. 1 TVG, allerdings scheint fraglich, ob der Verband einzelne Mitglieder wirksam zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichten kann.8 Weitere Akteure auf Arbeitgeberseite können unter Umständen Investoren sein, die mit Blick auf ihr künftiges Engagement bereits vorbeugend Vereinbarungen mit der Gewerkschaft oder dem Betriebsrat treffen wollen.9

Für die Arbeitnehmerseite handelt auf tariflicher Ebene gem. § 2 Abs. 1 TVG die zuständige Gewerkschaft, im Rahmen betrieblicher Vereinbarungen der Betriebsrat, § 77 BetrVG. Es wird zu untersuchen sein, welche speziellen Anforderungen sich für Vereinbarungen ergeben, an denen – wie im „Master Agreement“ bei Opel – sowohl Gewerkschaft als auch Betriebsrat beteiligt sind.10

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.