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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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C. Vereinbarungen zwischen Einzelarbeitgeber und Gewerkschaft

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Die nun folgende Untersuchung wird sich der Rechtsnatur, den Regelungsgrenzen und der Erzwingbarkeit von Vereinbarungen widmen, die sich auf nur einer Regelungsebene abspielen, d.h. entweder auf koalitionsrechtlicher oder auf betrieblicher Ebene. Dazu werden die denkbaren Konstellationen zwischen Einzelarbeitgeber, Arbeitgeberverband, Investor, Gewerkschaft und Betriebsrat zunächst gesondert betrachtet. Im Anschluss daran soll dann erörtert werden, ob und gegebenenfalls wie die gefundenen Ergebnisse modifiziert werden müssen, wenn sich Vereinbarungen über mehrere Regelungsebenen erstrecken, also sowohl Tarif- wie auch Betriebsparteien sowie unter Umständen die Gemeinde beteiligt sind.

I. Rechtsnatur: Tarifvertrag oder schuldrechtlicher Koalitionsvertrag?

Bei Vereinbarungen zwischen Einzelarbeitgeber und Gewerkschaft stellt sich zuallererst die Frage nach der Rechtsnatur. Das geltende Tarifsystem gibt den Parteien mit § 1 Abs. 1 TVG die Möglichkeit, tarifvertraglich sowohl normativ wirkende Bestimmungen zu treffen als auch schuldrechtliche Verpflichtungen einzugehen. Daneben steht es ihnen aber auch frei, außerhalb des Tarifvertragssystems allgemein-schuldrechtliche Verträge zu schließen, die auch den allgemein-schuldrechtlichen Regeln folgen, sog. schuldrechtliche Koalitionsverträge. Letzteres ist insbesondere für die Investitionszusage relevant. Zum besseren Verständnis sollen die Grundlagen dieser Aufteilung zunächst kurz abstrakt dargestellt werden, um anschließend die einzelnen Regelungskomplexe von Investitionsvereinbarungen in die dargestellte Systematik einzuordnen.

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