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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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E. Vereinbarungen der Betriebspartner

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Kollektivrechtliche Absprachen können sich nicht nur auf koalitionsrechtlicher, sondern auch auf betriebsverfassungsrechtlicher Ebene abspielen. Parteien solcher Vereinbarungen sind dann Arbeitgeber und Betriebsrat. Wie schon in der vorangegangenen Untersuchung stellt sich auch im Rahmen betrieblicher Abreden die Frage nach deren Rechtsnatur sowie nach Inhalt und Grenzen der Regelungsmacht.

I. Rechtsnatur

1. Inhalt und Umfang der Regelungsmacht der Betriebspartner

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