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Kollektivrechtliche Investitionsvereinbarungen

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Maximilian Lasson

Die Arbeit untersucht – anknüpfend an das Master Agreement des Autobauers Opel aus dem Jahr 2010 – Investitionsvereinbarungen von Unternehmen mit der Arbeitnehmerseite. Die Arbeitnehmer machen dabei Zugeständnisse vor allem bei Arbeitszeit und Vergütung, während der Arbeitgeber sich zu konkreten Investitionsmaßnahmen verpflichtet. Geprüft wird die Regelbarkeit von Investitionszusagen aus tarif-, betriebsverfassungs- und gesellschaftsrechtlicher Sicht sowie Fragen der Rechtsnatur, Durchsetzbarkeit und Beendigung. Daneben behandelt die Arbeit die Rechtsfolgen einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Regelungsinhalte. Detailliert geht der Autor auf vertragliche Sanktionsmechanismen ein, mit denen die Arbeitnehmerseite das Unternehmen zur Erfüllung seiner Investitionszusagen anhalten kann.
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F. Vereinbarungen zwischen Gewerkschaft und einem künftigen Investor

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Unter Umständen kann es sich anbieten, dass die Gewerkschaft eine Investitionsvereinbarung mit einem künftigen Investor oder Betriebserwerber abschließt. Der Investor kann so möglicherweise die Akzeptanz seines Einstiegs in der Belegschaft steigern, während die Gewerkschaft dadurch frühzeitig Gelegenheit hat, künftige Entwicklungen mit zu beeinflussen und etwaige Belastungen abzufedern.

I. Rechtsnatur der Vereinbarung

1. Wechsel der Arbeitgeberstellung beim Asset Deal

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