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Effektiver Rechtsschutz – Das Recht der Europäischen Union

Zu den Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Rechtsakte der EU nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

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Friederike K. Brockmann

Das Buch stellt die Entwicklungen im Bereich des effektiven Individualrechtsschutzes seit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon dar. Es werden zunächst die Änderungen im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens erläutert und das neue Eilvorlageverfahren (Art. 107 ff VerfO) vorgestellt. Ferner werden die Neuerungen hinsichtlich der Individualnichtigkeitsklage gem. Art. 263 Abs. 4 AEUV dargestellt. Es wird untersucht, ob durch die Neufassung eine Erweiterung des Rechtsschutzes Einzelner erfolgt ist und insofern keine Rechtsschutzlücken mehr bestehen. Schließlich geht die Autorin auf die ausdrückliche Verpflichtung der Mitgliedstaaten ein, einen wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht betroffenen Bereichen zu gewährleisten (Art. 19 Abs.1 UAbs. 2 EUV). Es wird hinterfragt, ob diese bloße Verpflichtung tatsächlich ausreichend ist, effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten.
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Teil 2: Individualrechtsschutz bzw. die Klagebefugnis des Einzelnen nach dem Vertrag von Lissabon

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Teil 2: Individualrechtsschutz bzw. die Klagebefugnis des Einzelnen nach dem Vertrag von Lissabon

Nachdem im ersten Teil dieser Arbeit die Möglichkeiten des indirekten Rechtsschutzes im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens dargestellt worden sind, soll sich der zweite Teil nunmehr mit der Gewährung direkten Rechtsschutzes befassen, wobei der Fokus auf den direkten Individualrechtsschutz im Rahmen der Nichtigkeitsklage gem. Art. 263 Abs. 4 AEUV gelegt werden soll. Unter dem Gesichtspunkt einer effektiven Rechtsschutzgewährung ist das Zusammenspiel von direktem und indirektem Rechtsschutz für den Einzelnen von herausragender Bedeutung. Hierdurch wird ein möglichst umfassender Rechtsschutz für den Einzelnen auf europäischer Ebene überhaupt erst möglich. Ob die aktuellen Regelungen zum direkten und indirekten Individualrechtsschutz allerdings tatsächlich ausreichend sind, um dem einzelnen EU-Bürger allumfassenden effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten, oder ob auch nach der neuesten Reform durch den Vertrag von Lissabon noch immer Rechtsschutzlücken bestehen, soll in diesem Teil herausgearbeitet werden. Dem dritten und letzten Teil dieser Arbeit ist die zusammenfassende Untersuchung vorbehalten, ob die Klageverfahren auf EU-Ebene trotz etwaiger Rechtsschutzlücken ausreichend sind, oder ob diese durch Einführung weiterer Verfahren ergänzt werden müssen.

Dieser zweite Teil dient dazu, zunächst einmal den direkten Individualrechtsschutz im Wege der Nichtigkeitsklage zu erläutern und etwaige Defizite bzw. Rechtsschutzlücken anhand der bisherigen Rechtsprechung und Literatur herauszuarbeiten, um im Rahmen dessen zu untersuchen, wie sich aus Sicht des Rechtsschutzsuchenden das Verhältnis des direkten und indirekten Rechtsschutzes darstellt.

Die Nichtigkeitsklage...

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