Show Less
Restricted access

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

Series:

Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3: Dogmatik des Widerrufsrechts

Extract

Kapitel 3: Dogmatik des Widerrufsrechts

An den Willenserklärungen und Verträgen ist grundsätzlich festzuhalten. Allerdings sieht das Gesetz in bestimmten Fällen ein Widerrufsrecht vor, nach dessen Ausübung der Erklärende nicht mehr an seine Erklärung gebunden ist. Das Widerrufsrecht in Zusammenhang mit den Verbraucherverträgen ist heutzutage ein sehr aktuelles Thema. Im Privatrecht existieren jedoch auch andere gesetzliche Widerrufsrechte, die weder in den Voraussetzungen noch in den Rechtsfolgen mit einem Widerrufsrecht des Verbrauchers vergleichbar sind.

Grundsätzlich ist eine Willenserklärung mit ihrem Zugang wirksam und für den Erklärenden bindend. Allerdings gibt das Gesetz dem Erklärenden die Möglichkeit, die empfangsbedürftige und unter Abwesenden abgegebene Willenserklärung zu widerrufen, soweit die Widerrufserklärung vorher oder gleichzeitig zugegangen ist (Art. 10 tOG, § 130 Abs. 1 S. 2 BGB).

Dieses Widerrufsrecht dient dem Schutz der rechtsgeschäftlichen Dispositionsfreiheit95. In der Zeit von Angebotsabgabe durch den Antragsteller bis zu ihrem Zugang im Machtbereich des Angebotsempfängers können sich die äußeren Umstände, von denen der Antragsteller ausgegangen ist, ändern. Außerdem besteht in diesem Fall kein schützenswertes Interesse des Adressaten, er hatte entweder keine Kenntnis von dem Angebot oder das Angebot wurde zurückgenommen, bevor der Adressat sich Gedanken darüber gemacht hat. Mit diesem Recht wird nicht ein bestehendes und wirksames Geschäft beseitigt, sondern lediglich ein angelegtes aber noch nicht abgeschlossenes Geschäft abgebrochen. Ein solcher Vorgang stört die Rechtssicherheit nicht.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.