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Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Online-Verträge im türkischen und deutschen Recht

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Zeynep Dönmez

Die Arbeit untersucht das verbraucherschützende Widerrufsrecht mit eingeschränktem Fernabsatz – vor allem bei Online-Verträgen. Es werden die Regelungen des türkischen und deutschen Rechts mit Blick auf die europäischen Richtlinien bearbeitet sowie ein Einblick in die Entwicklung des Verbraucherrechts gegeben. So können Ähnlichkeiten und Unterschiede im türkischen und deutschen Recht festgestellt werden. Außerdem werden als weitere Verbraucherschutzinstrumente die Regelungen der Informationspflichten und AGB im türkischen und deutschen Recht verglichen. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) werden sowohl im türkischen als auch im deutschen Recht die Rechte des Verbrauchers und des Unternehmers angeglichen. In diesem Sinne ist der Verbraucher im Fernabsatzbereich nicht mehr als schutzbedürftig anzusehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass das Widerrufsrecht im deutschen Recht nicht mehr als eine Sonderform des Rücktritts betrachtet werden kann.
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Kapitel 8: Informationspflichten des Unternehmers

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Kapitel 8: Informationspflichten des Unternehmers

Im türkischen und deutschen Recht ist die zentrale Norm für die Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen Art. 9/A Abs. 2 VerbrSchG (Art. 48 VerbrSchG n.F.) und § 312c BGB (§ 312d BGB n.F.).

Im türkischen Recht muss der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen gem. Art. 9/A Abs. 2 S. 1 VerbrSchG vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrages informiert werden. Die Einzelheiten der Pflichtinformationen sind in Art. 5 FernAbsV geregelt.

Diese Regelungen beruhen auf Art. 4 FARL. Nach derzeitiger Rechtslage gibt es keine Sonderregelungen für Fernabsatzgeschäfte über Finanzdienstleistungen sowie E-Commerce-Geschäfte, sodass die FernAbsV auch auf alle Fernabsatz- insbesondere E-Commerce-Geschäfte anzuwenden ist. Im neuen VerbrSchG wurden durch die Umsetzung der FFARL Sonderregelungen für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen geschaffen.

Im deutschen Recht weist § 312c BGB (§ 312d BGB n.F.) für Fernabsatzverträge darauf hin, dass der Unternehmer den Verbraucher nach Maßgabe des Art. 246 und der §§ 1 und 2 des Einführungsgesetzes über das Bürgerliche Gesetzbuch (Art. 246a EGBGB n.F.) zu unterrichten hat614. In § 312c werden mit der FARL und der FFARL europäische Vorgaben umgesetzt. Ein erheblicher Unterschied zu den vorvertraglichen Informationspflichten zwischen allgemeinen Fernabsatzverträgen und Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen liegt ← 175 | 176 → zum einen darin, dass die vorvertraglichen Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen in Textform mitzuteilen sind. Bei allgemeinen Fernabsatzverträgen liegt keine solche Formvorschrift vor. Sie müssen „in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise“ verfasst sein. Zum...

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