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Informationsblätter als Allheilmittel zur Überwindung der Informationsasymmetrie?

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Matthias Bohnen

Die Arbeit widmet sich in dieser Form erstmals und umfassend der sich aus verschiedenen Gesetzen ergebenden kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Erstellung eines Kurzinformationsblattes (KIID, PIB, VIB, BIB). Der Verfasser analysiert in einer Gegenüberstellung die diesen Beipackzetteln zugrundeliegenden Rechtsnormen. Die gesetzgeberische Zielsetzung, Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzprodukten zu ermöglichen, steht hierbei auf dem Prüfstand. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die inhaltliche Ausgestaltung sowie das Haftungsrisiko des Erstellers aufgrund unrichtiger und irreführender Angaben. Im Ergebnis wird zwar eine Verbesserung des Anlegerschutzes bejaht, zugleich werden aber Rechtsunsicherheiten aufgrund der abstrakten gesetzlichen Vorgaben herausgearbeitet.
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4. Kapitel: Erstellungspflicht für PIBs, VIBs und KIIDs

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Zur Beantwortung der Frage, inwiefern Kurzinformationsblätter Produkttransparenz schaffen können und einen Vergleich mit anderen Finanzprodukten ermöglichen, ist es zunächst erforderlich, sich die Adressaten der Erstellungspflicht und die erfassten Finanzprodukte zu vergegenwärtigen. Diesbezüglich ist zwischen dem persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich zu differenzieren. Besondere Relevanz erlangen die in diesem Kapitel dargestellten Pflichten im Hinblick auf das BIB, das sich mit dem jetzigen Anwendungsbereich der bereits etablierten Kurzinformationsblätter in sachlicher Hinsicht überschneiden wird, worauf abschließend eingegangen werden soll.

Die Pflicht zur Erstellung des KIID obliegt gemäß §§ 164 Abs. 1 S. 1, 268 Abs. 1 S. 1 KAGB den sogenannten Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG).324 Diese Pflicht besteht parallel zu der ebenfalls in § 164 Abs. 1 S. 1 KAGB (§ 42 Abs. 1 S. 1 InvG) beziehungsweise § 268 Abs. 1 S. 1 KAGB geregelten Prospektpflicht.

Unter dem Begriff der KVG sind gemäß § 17 Abs. 1 S. 1 KAGB inländische Unternehmen zu verstehen, deren Geschäftsbetrieb auf die Verwaltung von Investmentvermögen gerichtet ist.325 Für die Verwalter von offenen ← 65 | 66 → Investmentvermögen tritt die KVG an die Stelle der aus dem InvG bekannten KAG.326 Darüber hinaus umfasst der Begriff der KVG aber auch die Verwalter von geschlossenen AIF.327 Begrifflich kann insofern weiter differenziert werden zwischen solchen KVGs, die OGAW-Fonds verwalten oder zu verwalten beabsichtigen (OGAW-KVG, § 1 Abs. 15 KAGB) und solchen, die mindestens einen AIF verwalten oder zu verwalten beabsichtigen (AIF-KVG, § 1 Abs. 16 KAGB).328

Für den...

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