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Das Amnestieprogramm

Ein Instrument der Internal Investigations zur Aufklärung von Compliance-Verstößen

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Elisabeth Gottwald

Diese Arbeit analysiert und beurteilt Amnestieprogramme auf ihren Stellenwert bei der Begegnung von Wirtschaftskriminalität hin. Mit Compliance-Verstößen konfrontierte Unternehmen erhoffen sich durch Ankündigung von zivilrechtlichen Amnestien eine hohe Kooperationsbereitschaft rechts- und regeluntreuer Mitarbeiter und streben damit einen umfänglichen Aufklärungs- und Selbstreinigungsprozess an. Behandelt werden in der Arbeit insbesondere Fragen der Verwertbarkeit selbstbelastender Aussagen im Strafverfahren, die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben sowie haftungs- und strafrechtliche Risiken. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Erörterung des Planungs- und Durchführungsprozesses unter Berücksichtigung gebotener Restriktionen, ergänzt durch praktische Handlungsempfehlungen.
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Schluss

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Gerade im Hinblick auf eine nachhaltige und wertorientierte Unternehmensführung, welche die wirtschaftlichen Ziele unter moralisch-ethischen Gesichtspunkten verfolgt, gewinnt rechts- und regeltreues Verhalten der Mitarbeiter immer mehr an Bedeutung. Entsprechende Compliance-Organisationen sind auf die Prävention vor künftigen Schäden bzw. die Risikominimierung und den Reputationsschutz ausgerichtet.

Den mit zum Großteil beachtlichen materiellen wie immateriellen Schäden einhergehenden Compliance-Verstößen ist vehement unter Einsatz erfolgversprechender Methoden entgegenzutreten. In diesem Zusammenhang richtet sich das Interesse verstärkt auf die Maßnahme des Amnestieprogramms. Praxisfälle einer umfassenden und lückenlosen Sachverhaltserforschung komplexer Wirtschaftskriminalität unter Zugrundelegung eines Amnestieprogramms sind bislang jedoch kaum bekannt. Regelmäßig bringen Unternehmen nach wie vor sicherheitshalber die konservativen internen Ermittlungsinstrumente zum Einsatz, allenfalls gepaart mit einzelnen Amnestieregelungen.

Dem Amnestieprogramm als durchaus erfolgversprechendes Instrument der internen Ermittlungstätigkeit von Unternehmen sollte in Zukunft noch mehr Aufmerksamkeit gezollt werden. Bietet es doch die Chance, auch unaufklärbar anmutende Compliance-Verstöße zu durchdringen. Die Gewährung zivilrechtlicher Amnestie ist gegenüber rechts- und regeluntreuen Mitarbeitern ein effizientes Mittel, deren Kooperationsbereitschaft und damit den Aufklärungserfolg der Untersuchung immens zu steigern.

Allerdings ist die Problembelastetheit des Amnestieprogramms in seiner praktischen Umsetzung nicht zu ignorieren. Einerseits wegen des Fehlens allgemeingültiger Leitlinien für die organisatorische Strukturierung und andererseits, weil selbst bezüglich der wenigen Themen, die von Rechtsprechung und Literatur bereits diskutiert werden, regelmäßig kein Konsens hinsichtlich der Ergebnisse erzielt wird. Im Brennpunkt heftigster Diskussionen stehen vor allem die bedeutenden Fragen...

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