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Die Rechtsfigur des Amicus curiae im Kartellzivilprozess

Entwicklungen, Funktionen und Problemstellungen

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Annemarie Grimm

Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen Common Law bis zum heutigen Antitrust Law der USA nachvollzogen. Die Gründe seiner Etablierung im deutschen und europäischen Kartellrecht und die Voraussetzungen seiner Beteiligung lassen auf seine dortige Funktion schließen. Kritisch betrachtet wird vor diesem Hintergrund die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die eine funktionale Ausweitung des Amicus curiae bedeutet. Eine nähere Darstellung finden auch die Grenzen seiner Berücksichtigung, die das deutsche Zivilverfahrensrecht und europarechtliche Überlagerungen ziehen.
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Teil 1: Herkunft und Entwicklung der Rechtsfigur des Amicus curiae im Common Law

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Teil 1: Herkunft und Entwicklung der Rechtsfigur des Amicus curiae im Common Law

Um sich der Rechtsfigur des Amicus curiae anzunähern und insbesondere ihre Funktionen zu verstehen, wird in diesem Teil zunächst der Frage ihrer Herkunft und Entstehung nachgegangen (unten Teil 1, A sowie B I und II).

Zudem wird ihre weitere funktionale Entwicklung im Rechtskreis des Common Law, in dem der Amicus curiae heute auf eine lange Tradition zurückschauen kann (unten Teil 1, B II) nachvollzogen. Der Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf dem US-amerikanischen Common Law (unten Teil 1, B III), in dem er heute seine größte Bedeutung hat.

A. Ursprung im Römischen Recht?

Häufig wird der Ursprung der Rechtsfigur des Amicus curiae als bereits im (Alt-)Römischen Recht („Roman Law“)4 liegend gesehen.5 Das Römische (Zivilprozess-)Recht indes kannte weder den Begriff des „Amicus curiae“ als solchen6 noch eine ihm entsprechende Einrichtung, worauf an dieser Stelle in der gebotenen Kürze näher eingegangen werden soll (dazu sogleich).

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