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Mitbestimmung bei variabler Vergütung und Zielvereinbarung

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Cornelia Grundmann

Im Arbeitsverhältnis wird die Leistung als solche geschuldet, nicht ein bestimmter Erfolg. Motivator für erfolgsorientiertes Arbeiten ist häufig die Form des gewählten Vergütungsmodells. Die Gestaltung variabler Vergütungsmodelle gewinnt daher in der betrieblichen Praxis immer mehr an Bedeutung. Das Werk befasst sich mit den grundsätzlich in Frage kommenden Mitbestimmungsrechten bei variablen Vergütungsmodellen. Da sich außerdem das Führen mit Zielen und somit der Abschluss von Zielvereinbarungen vermehrt auch auf unteren Hierarchieebenen durchsetzt, legt die Autorin ein besonderes Augenmerk auf die Zielvereinbarung. Zur Erörterung steht insbesondere, ob und in welchem Umfang bei der Einführung von Zielvereinbarungsprozessen ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats besteht. Anhand praktischer Entwürfe von Rahmenvereinbarungen zu variablen Vergütungsmodellen wird erörtert, auf welche Regelungen Wert gelegt werden sollte und ob diese im Einzelfall von dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats umfasst sind.
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§ 1 Einführung

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§ 1 Einführung

Eine aktuelle Studie, in der die Gehaltsentwicklung in mittelgroßen Unternehmen in 26 verschiedenen Ländern untersucht wurde, zeigt, dass die Zahl der bonusberechtigten Arbeitnehmer stark zugenommen hat. Dies ist insbesondere das Ergebnis eines weltweiten Trends zu variabler Vergütung auch für untere Hierarchieebenen.1 Bedingt durch den wirtschaftlichen Aufschwung war auch bei der Auszahlung der variablen Bezüge im Jahr 2011 eine deutliche Zunahme zu beobachten.2 2011 wurden 81 Prozent der Führungskräfte leistungsbezogen entlohnt; das entspricht einem Anstieg um vier Prozentpunkte. Der Anteil der Fachkräfte, die Boni erhalten, erhöhte sich von 54 auf 60 Prozent.3 2012 erhöhte sich die Prozentzahl erneut. Für 87 Prozent der Führungskräfte war ein variabler Vergütungsanteil in Form eines Bonus‘ vorgesehen.4

Die Gestaltung variabler Vergütungsmodelle gewinnt somit in der betrieblichen Praxis immer mehr an Bedeutung. Gleichwohl haben sich Rechtsprechung sowie juristische Fachliteratur nur vereinzelt mit diesem Thema beschäftigt. Die Rechtsprechung ist naturgemäß nicht dazu berufen, umfängliche Begutachtungen und Bewertungen zu der Thematik abzuliefern. Immer sind es die streitigen Fälle, die einzelfallbezogen durch die Gerichte einer Lösung zugeführt werden müssen. Dementsprechend existieren nur kursorische Einzelfalllösungen. Aus Einzelfällen lassen sich aber immerhin kleine Leitlinien für das große Ganze gewinnen.

Warum aber ist das eigentlich so schwierig und warum sind so viele Praktiker und auch Fachleute überfragt, wenn es um die Gestaltung variabler Vergütungsmodelle geht? Dies folgt daraus,...

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