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Polens Staatlichkeit in sieben Jahrhunderten

Eine völkerrechtliche Analyse zur Staatensukzession

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Adrianna Michel

Das Buch befasst sich mit Polens Geschichte in den vergangenen 700 Jahren und geht der Frage seiner Staatlichkeit nach. In einem historischen Teil werden die seit dem 14. Jahrhundert vereinbarten Unionsabschlüsse mit Litauen, die Teilungen des Landes in den Jahren 1772, 1793 und 1795 und schließlich die staatliche «Wiedererrichtung» nach dem Ersten Weltkrieg vorgestellt. Anschließend beschreibt die Autorin die Voraussetzungen für die Entstehung und den Untergang von Staaten und deren Folgen, erforscht das Verhältnis von Effektivitäts- und Kontinuitätsgrundsatz und hebt die Bedeutung der normativen Kraft des Faktischen hervor. Unter Berücksichtigung des Grundsatzes tempus regit actum erfolgt in einem dritten Teil die völkerrechtliche Würdigung der Polen betreffenden territorialen und statusrechtlichen Veränderungen.
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2. Kapitel: Die Zeit der Teilungen 1772-1795

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In der Zeit der Teilungen Polens388 musste das Land zahlreiche Gebietsverluste hinnehmen.389 Um diese Gebietsaufteilungen390 umzusetzen, schlossen die Mächte ← 313 | 314 → Preußen, Russland und Österreich untereinander Verträge ab, die als Teilungsverträge bekannt sind. Im Folgenden sollen die drei Teilungen Polen-Litauens völkerrechtlich gewürdigt werden.

Die Rechtsgrundlage der ersten Teilung391 bildeten zunächst die drei Teilungsverträge, die Russland, Preußen und Österreich untereinander abschlossen. Auf diese Verträge beziehen sich die Okkupationsmanifeste der Teilungsmächte. Ferner kommen die Abtretungsverträge, die die drei Mächte jeweils mit Polen eingingen, hinzu. Polen ist nach der ersten Teilung als Staat nicht untergegangen, sondern erlitt lediglich Gebietsverluste. Fraglich ist, wie die Gebietsverluste Polens völkerrechtlich zu würdigen sind. Als Sukzessionsvorgänge kommen Annexionen oder Zessionen in Betracht.

Zunächst ist zu untersuchen, ob die drei Nachbarmächte jeweils eine Annexion als Gebietserwerbstitel des polnisch-litauischen Gebietes gewollt und umgesetzt haben.

1. Voraussetzungen

a) Objektives Element

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