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Monetäre Anreize und Finanzierungsmöglichkeiten zur Optimierung des Bodenschutzes

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Anke Anger

Die Arbeit beschäftigt sich in ihrem ersten Teil mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die das Bauplanungs- und Naturschutzrecht für Maßnahmen der Flächenerhaltung vorgeben und überprüft diese auf ihre Wirksamkeit sowie die Kostenfolgen. Des Weiteren werden die nachsorgenden bodenschützenden Maßnahmen beleuchtet, die maßgeblich die Erfassung und Beseitigung von Bodenverunreinigungen beinhalten. In der Praxis reichen die planungs- und ordnungsrechtlichen Instrumente aber nicht aus, um die fortschreitende Flächeninanspruchnahme und die Bodenverunreinigungen zu reduzieren. Daher untersucht die Autorin im zweiten Teil der Arbeit die Einsatzmöglichkeiten von Abgaben in Bezug auf ihre Steuerungsfunktion und als Finanzierungsquellen für einen wirksamen Bodenschutz und bewertet diese. Im steuerlichen Bereich liegen verschiedene Reformmodelle der Grundsteuer vor, deren Vor- und Nachteile die Autorin im Hinblick auf einen wirksamen Bodenschutz hin vergleicht und diskutiert. Im nicht steuerlichen Bereich prüft sie die Gestaltungsmöglichkeiten bei Gebühren und Beiträgen sowie den Sonderabgaben mit Bezug auf den Bodenschutz. Als Ergänzung zum abgabenrechtlichen Instrumentarium werden die Flächenausweisungs- und Versiegelungsrechte auf ihre Wirkung zur Verringerung der derzeitigen Flächeninanspruchnahme hin untersucht.
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Einleitung

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Der Boden, als obere Schicht der Erdkruste einschließlich der flüssigen und der gasförmigen Bestandteile gesetzlich definiert1 und durch die gesellschaftliche Nutzung geprägt2, wurde und wird als Umweltmedium aufgrund des fortschreitenden Bodenverbrauchs im quantitativen wie qualitativen Ausmaß immer stärker wahrgenommen3. Der unbebaute, in seiner ökologischen Funktion bestehende Boden ist eine begrenzte Ressource. Die natürlichen Bodenfunktionen sind aufgrund der hohen Nutzungsintensität durch menschliche Einflussnahme erheblich belastet. Diese Einsicht führte zu einem neuen Verständnis, wonach der Bodenschutz4 die Erhaltung der natürlichen Bodenfunktionen5 beinhaltet6. So gewinnt der Bodenschutz aufgrund des fortschreitenden Bodenverbrauchs7 und beschleunigter Degradationsprozesse8 sowohl ← 1 | 2 → im europäischen9 als auch im nationalen Kontext immer mehr an Bedeutung. Die zentrale Fragestellung ist, mit Hilfe welcher Instrumentarien der fortschreitende Bodenverbrauch und die Bodenverunreinigungen gestoppt werden können. Diese Problemstellung ist eng verbunden mit der Finanzierung und Steuerung solcher Ziele und Maßnahmen. Die Arbeit hat daher zum Ziel, Maßnahmen der Bodenerhaltung und -sanierung und ihre finanziellen Auswirkungen zu untersuchen und zu bewerten. Schwerpunkt wird hierbei der Einsatz von Abgaben im Bereich des Bodenschutzes sein.

Um die Zielsetzungen des Bodenschutzes zu erreichen, finden verschiedene planerische und ordnungsrechtliche Instrumentarien Anwendung. Die Arbeit beschäftigt sich in ihrem ersten Teil mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die das Bauplanungs- und Naturschutzrecht für Maßnahmen der Flächenerhaltung vorgeben und überprüft diese auf ihre Wirksamkeit sowie die Kostenfolgen. Der fortschreitenden Bodeninanspruchnahme wird ein gezieltes Flächenmanagement entgegengesetzt, das vor allem in der...

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