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Selektivvertrieb und eBay-Versteigerungen

Die kartellrechtliche Zulässigkeit des eBay-Ausschlusses aus dem Selektivvertrieb in Vertragshändlerverträgen und Markenlizenzen unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts

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Lars Querndt

Herstellern von Premiumprodukten, die selektiv vertrieben werden, ist der Internetvertrieb nicht selten ein Dorn im Auge. Am Beispiel des Ausschlusses von eBay, eine der bekanntesten Internetverkaufsplattformen, beleuchtet der Autor das auftretende rechtliche Spannungsfeld. Der Autor beschreibt die wesentlichen Rechtfertigungsmechanismen für das eBay-Verbot im Selektivvertrieb und unterzieht diese einer kritischen Würdigung. Die Zulässigkeit dieses Verbots wird sowohl in Vertragshändlerverträgen als auch in Markenlizenzvereinbarungen untersucht, bei denen der Lizenznehmer verpflichtet wird, einen Selektivvertrieb unter Ausschluss von eBay zu errichten. Im Übrigen ist die kartellrechtliche Zulässigkeitsprüfung auch mit dem markenrechtlichen Unterlassungsanspruch in Einklang zu bringen, der grundsätzlich bei der Wahl eines imageschädigenden Vertriebskanals bestehen kann.
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Vorwort

Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/14 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth als Dissertation angenommen. Sie ist im Wesentlichen während meiner Zeit als Stipendiat des DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ an der Universität Bayreuth entstanden.

Die Erstellung dieser Arbeit wäre ohne die Unterstützung einiger Personen nicht möglich gewesen.

Als erstes möchte ich meinen Doktorvater Herrn Prof. Dr. Peter W. Heermann LL.M erwähnen, für dessen unbedingte Unterstützung des Projektes und die stets angenehme Betreuung ich mich hier bedanken möchte. Daneben gilt mein Dank dem (ehemaligen) Leitungsgremium des benannten Graduiertenkollegs um Herrn Prof. Dr. Ansgar Ohly LL.M. und Herrn Prof. Dr. Diethelm Klippel. Das interessante Rahmenprogramm dieses Kollegs mit seiner Vielzahl von fachlich und persönlich bereichernden Veranstaltungen hat die Zeit meines Promovierens besonders geprägt.

Herrn Prof. Knut Werner Lange schulde ich Dank für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens, genauso wie Herrn Prof. Dr. Georgios Gounalakis für die Aufnahme der Arbeit in diese Schriftenreihe. Herr Dr. Carsten Albert hat dankenswerter Weise das Manuskript dieser Arbeit durchgesehen. Daneben möchte ich auch Frau Dr. Johanna Kübler, Herrn Prof. Dr. Peter Ruess LL.M. und Herrn Dr. Rembert Niebel LL.M. für die hilfreichen und wertvollen Hinweise aus der Praxis danken.

Zu Guter Letzt danke ich meinen Eltern, die mich immer bedingungslos in meiner gesamten Ausbildung unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.

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