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Kommunale Cross-Border-Leasing-Transaktionen

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Marco Rietdorf

Die Nutzung kommunaler Vermögensgegenstände im Rahmen von Cross-Border-Leasing-Transaktionen führt zu Grundfragen des Umgangs mit Verwaltungsvermögen. Die Arbeit stellt sich diesen Fragen und beleuchtet Entwicklung, Funktionsweise, Strukturen sowie die Risiken der langjährigen Transaktionen. Sie klärt neben den kommunalverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und haushaltswirtschaftlichen Grundsätzen insbesondere die öffentlich-rechtlichen Schranken der ertragswirtschaftlichen Verwendung von Verwaltungsvermögen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden gebührenrechtliche Fragestellungen, wie die Behandlung des Barwertvorteils, die Gebührenwirksamkeit transaktionsspezifischer Kosten und die Ansatzfähigkeit kalkulatorischer Abschreibungen.
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C. Die Lease to Service Contract-Variante im Überblick

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I. Transaktionsgegenstände

Die Wirtschaftlichkeit einer kommunalen Cross-Border-Leasing-Transaktion korreliert mit Existenz eines verkehrsfähigen Transaktionsgegenstandes, der über eine lange Abschreibungsdauer nebst einem möglichst hohen Kapitalwert verfügt82. Ansatzpunkt waren bzw. sind rund 100 Millionen US-Dollar, da sich unterhalb dieser Größenordnung die Transaktionen wegen der unabhängig vom Transaktionsvolumen entstehenden invariablen Kosten kaum rentieren83.

Die Wertermittlung selbst erfolgt durch amerikanische Gutachter nach den Bestimmungen des US-Steuerrechts und kann die Bewertung des Restwerts nach deutschem Recht erheblich übersteigen84.

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