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Der GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht

Ein deutsch-italienischer Rechtsvergleich vor dem Hintergrund der Danosa-Entscheidung des EuGH

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Daniela Loy

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die sogenannte Danosa-Entscheidung des EuGH vom 11.11.2010. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses Urteils auf das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht, wobei die Thematik der Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern im Fokus steht. Insbesondere die Frage eines Beendigungsschutzes zugunsten von GmbH-Geschäftsführerinnen wird näher beleuchtet. Hier spielen Fragen des Mutterschutz- und Gleichbehandlungsrechts eine entscheidende Rolle. Die Folgen der Entscheidung Danosa für das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden unter Heranziehung der Ergebnisse aus dem Vergleich mit der Rechtslage Italiens analysiert, und hieraus Erkenntnisse und Ansätze für das deutsche Recht entwickelt.
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§ 3 GmbH-Geschäftsführer zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht – Rechtslage nach deutschem Recht

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Der wesentliche Punkt der Danosa-Entscheidung war die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft der Geschäftsführerin. Da deren Folgen für das deutsche Arbeits- und Gesellschaftsrecht in dieser Arbeit näher untersucht werden sollen, gilt es zunächst darzustellen, welche Voraussetzungen das Arbeitsrecht aus deutscher Sicht allgemein an den Begriff des Arbeitnehmers knüpft und weshalb diesem Begriff so erhebliche Bedeutung zukommt. Um die Frage einer möglichen Arbeitnehmereigenschaft von GmbH-Geschäftsführern und deren Folgen nach deutschem Recht beantworten zu können, ist nach dem Blick auf das Arbeitsrecht eine Darstellung der gesellschaftsrechtlichen Grundlagen, insbesondere der Stellung eines Geschäftsführers im Kompentenzgefüge der Gesellschaft, unerlässlich. In einem weiteren Schritt wird der Frage nachgegangen, ob und ggf. inwieweit sich deutsche GmbH-Geschäftsführer auf Arbeitnehmerrechte berufen können. Dabei werden speziell die Situation der schwangeren Geschäftsführerin und ihre Erfassung durch Mutter- und Diskriminierungsschutzrecht vertieft zu untersuchen sein.

Der Frage nach der Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs ist vor dem Hintergrund der Intention des Arbeitsrechts zu sehen. Dieses wird geleitet von der Globalmaxime der Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers.185 Da dieser Grundsatz als solcher allerdings nicht geeignet ist, nachvollziehbare Abgrenzungskriterien zu liefern, ist es primär der Begriff des Arbeitnehmers, der den Schlüssel zur Anwendbarkeit von Arbeitsrecht darstellt: Über ihn wird der Kreis derjenigen bestimmt, die Arbeitnehmerschutz ← 41 | 42 →genießen sollen, und der jener, die dieses Schutzes nicht bedürfen.186 Bedeutung erlangt der Arbeitnehmerbegriff dabei insbesondere für die Abgrenzung zum selbständigen Dienstleister. Daneben ist...

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