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Der Vorsteuerabzug: Ein Mittel zur Vermeidung von Handelshemmnissen

Eine mehrwertsteuerrechtliche Untersuchung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei

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Engin Karabulut

Hauptgegenstand der Arbeit ist die Frage, welche Rolle der Vorsteuerabzug bei der Mehrwertbesteuerung im grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr spielt und wie er steuerbedingte Handelshemmnisse vermeiden kann. Eine wesentliche Feststellung in der Arbeit ist, dass die Vermeidung von Handelshemmnissen zum einen voraussetzt, dass das Ursprungsland den Vorsteuerabzug ungehindert zulässt. Zum anderen muss das Bestimmungsland Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland der gleichen Steuerbelastung unterwerfen wie inländische Waren und Dienstleistungen. Die fallbezogene rechtliche Analyse des Leistungsverkehrs zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zeigt, dass weder das Mehrwertsteuerrecht der EU noch das der Türkei diese Voraussetzungen erfüllt.
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1. Kapitel: Kriterien für Handelshemmnisse im Recht des Vorsteuerabzugs

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Ob und unter welchen Bedingungen in den Regelungen über den Vorsteuerabzug Handelshemmnisse begründet liegen können, ist aus dem Mehrwertsteuerrecht als solchem nicht herzuleiten. Vielmehr muss unter Berücksichtigung der Funktionsweise des Vorsteuerabzugssystems darauf abgestellt werden, welche unmittelbaren wie mittelbaren tatsächlichen Effekte aus dem Vorsteuerabzug für den grenzüberschreitenden Handelsverkehr resultieren können. Aus der Frage, wie und in welchem Maße der Außenhandelsverkehr von Vorsteuerabzugsregelungen betroffen sein kann, lassen sich Kriterien für Handelshemmnisse im Vorsteuerabzugsrecht entwickeln. Diese Frage hängt eng mit der Frage zusammen, warum der zwischenstaatliche Handel betrieben wird. Daher sollen die Motive für den Außenhandel kurz umrissen werden.

Der Hauptgrund für den Außenhandel liegt nach der „klassischen“ Außenhandelstheorie in der Tatsache, dass in den einzelnen Ländern bei der Produktion von gleichen Gütern unterschiedliche Kosten entstehen.147 Die eigene Volkswirtschaft eines Landes kann etwa aus Gründen der Ressourcenknappheit und der geringen Arbeitsproduktivität ein erhebliches Interesse und ein außenordentliches Bedürfnis nach Wirtschaftsleistungen aus dem Ausland haben. Sollen diese Leistungen in das Inland gelangen, müssen gangbare Handelswege zum ausländischen Wirtschaftsraum eröffnet werden. Hieran kann auch der ausländischen Volkswirtschaft gelegen sein, wenn die zu erwartende Gegenleistung der inländischen Abnehmer bei ihr zu einem Wohlstandsgewinn führt. In der Außenwirtschaftslehre ist die Rechtfertigung für den freien Außenhandel historisch tief verwurzelt. Als erster Markstein werden die Arbeiten von Adam Smith im 18. Jhd. genannt, der anhand von...

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