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Potenzial und Grenzen der Missbrauchskontrollregelung in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel der Kampfpreisstrategien

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Li Li

Der Schutz des Wettbewerbs als Institution ist vor allem wegen seiner verschiedenen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Funktionen und Aufgaben von hoher Relevanz. Die Umsetzung des Wettbewerbsschutzes, insbesondere durch das Kartellrecht bzw. die Vorgehensweise gegen einseitige Beeinträchtigungen durch marktdominierende Unternehmen, weicht mitunter im Detail in der Europäischen Union und in der Volksrepublik China aufgrund spezifischer, teils kulturell und teils politisch bedingter Eigenheiten voneinander ab. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Missbrauchskontrolle, die neben dem Kartellverbot und der Fusionskontrolle eine der drei Säulen des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen bildet.
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§ 3. Der relevante Markt im europäischen und chinesischen Missbrauchskontrollrecht

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§ 3.  Der relevante Markt im europäischen und chinesischen Missbrauchskontrollrecht

Die Bestimmung des relevanten Marktes bei der Feststellung einer marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens im Bereich der Missbrauchskontrolle ist im chinesischen Antimonopolrecht seitens der Rechtsprechung und Verwaltung in den letzten Jahren am stärksten diskutiert worden. Aus diesem Grund widmet sich der nachfolgende Teil der Arbeit vorzugswürdig dieser Thematik, um dahingehende Probleme und noch offene Fragen zu analysieren.

A.  Allgemeines

Der Begriff des relevanten Marktes ist ein Schlüsselbegriff im europäischen Kartellrecht, insbesondere bei der kartellrechtlichen Beurteilung einseitiger wettbewerbswidriger Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen nach Art. 102 AEUV. Es handelt sich generell um einen wesentlichen Bestandteil der Analyse von Wettbewerbsprozessen auf den jeweiligen Märkten. Die OECD formulierte es einst in diesem Sinne wie folgt:

“The starting point in any type of competition analysis is the definition of the relevant market”.199

Die Abgrenzung des relevanten Marktes ist ein durchaus geeignetes analytisches Hilfsmittel, um die Verhältnisse am Markt und die jeweilige Marktstellung der betroffenen Teilnehmer zu definieren.200 Jene Definition spielt in erster Linie bei der Missbrauchskontrollaufsicht, speziell dem Behinderungs- und Diskriminierungsmissbrauch, aber auch bei der Zusammenschlusskontrolle eine wichtige Rolle.201 Die Bestimmung des relevanten Marktes erfolgt im Rahmen der Prüfung des in Art. 102 AEUV verankerten tatbestandlichen Kernmerkmals der ← 43 | 44 → marktbeherrschenden Stellung.202 Der erforderliche Grad an Marktmacht muss hierbei nicht nur im nennenswerten Umfang vorliegen, sondern ebenso von gewisser Dauer sein.203 Der Begriff lässt sich in drei Dimensionen...

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