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Die insolvenzrechtliche Erfassung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungsverträgen

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Kevin Stephan

Wie die Finanzmarktkrise eindrücklich gezeigt hat, versetzt die Insolvenz eines Kredit- bzw. eines Finanzdienstleistungsinstituts alle Beteiligten in eine schwierige Lage. Diese Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Bank- und Insolvenzrecht angesiedelt und bietet einen umfassenden Überblick über die insolvenzrechtliche Abwicklung der in § 1 Abs. 1 S. 2,Abs. 1a S. 2 KWG aufgeführten Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Es werden die Besonderheiten derartiger Verträge herausgearbeitet und deren Auswirkungen im Insolvenzverfahren aufgezeigt. Im Vordergrund der Studie steht dabei die Frage, ob die Insolvenzordnung sowie das Insolvenznebenrecht, insbesondere mit Blick auf den Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz, diese Besonderheiten berücksichtigen kann oder sogar muss.
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Kapitel 5: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

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A. Die Abwicklung eines Kreditinstituts bzw. Finanzdienstleistungsinstituts als Herausforderung für das Insolvenzrecht

Die Insolvenz eines Kreditinstituts bzw. eines Finanzdienstleistungsinstituts versetzt die Betroffenen in eine schwierige Lage, die über die Komplikationen einer „normalen“ Insolvenzeröffnung hinausreicht. Im Gegensatz zu den meisten Insolvenzschuldnern sind Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitut in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt und bestimmen den Wirtschaftsverkehr maßgeblich. Sie schaffen eine wesentliche Grundlage für einen globalen und effizienten Wirtschaftsraum, indem sie die Markteilnehmer mit Finanzinstrumenten versorgen und damit als Bindeglied zwischen den Unternehmen und den das Kapital zuführenden Anlegern fungieren. Daneben stellen sie unmittelbar Finanzmittel zur Verfügung und ermöglichen somit erst eine Teilnahme am Wirtschaftsverkehr. Gerät nun ein Kreditinstitut bzw. ein Finanzdienstleistungsinstitut in einen finanziellen Engpass und kann den Wünschen seiner Kunden nicht mehr nachkommen, büßt sowohl der spätere Insolvenzschuldner als auch die gesamte Finanzbranche an Vertrauen ein. Die Anleger unterlassen die für den Wirtschaftsverkehr notwendigen Investitionen in andere Unternehmen, die Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute verlieren erheblich an eigener Finanzkraft und den finanzierungsbedürftigen Unternehmen steht kein neuer Geldzufluss von Dritten vermittelt durch die Kreditinstitute bzw. Finanzdienstleistungsinstitute oder direkt aus deren Mitteln zur Verfügung. Der Verlust der Handlungs- und Zahlungsfähigkeit und das sich anschließende Insolvenzverfahren wirken demzufolge weit über die direkten vertraglichen Beziehungen hinaus.

Primäres Ziel wäre es folglich, ein finanzielles Scheitern von Kreditinstituten oder Finanzdienstleistungsinstituten zu verhindern. Da aber gerade die spekulativen Geschäfte, die einen nicht unwesentlichen Teil der...

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