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Europäische Union und Europarat: Komplementarität und Rivalität

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Manazha Nawparwar

Während die Europäische Union sich als Global Player etabliert hat, wird der Europarat in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Die Arbeit zeigt, dass sich die beiden Organisationen trotz ihrer Unterschiede mit zunehmender europäischer Integration annähern. Die supranationale Union und der intergouvernementale Europarat versuchen auf der Grundlage der Komplementarität die Herausforderungen in Europa gemeinsam zu bewältigen. In vielen Bereichen sind die Beziehungen jedoch von Rivalität geprägt. Es entsteht der Eindruck, der Europarat würde im Schatten der Union seine Existenzberechtigung verlieren. Dieser Umstand und die Frage, ob die Kooperation zwischen den Organisationen effizient ist, bilden den Forschungsschwerpunkt. Es werden Mechanismen zur Optimierung der Zusammenarbeit aufgezeigt.
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2. Teil: Die Beziehungen der EU zum Europarat

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Nachdem im ersten Teil die allgemeinen Rahmenbedingungen für ein Handeln der EU und des Europarates dargelegt wurden, wird in diesem zweiten Teil die konkrete Zusammenarbeit der beiden Organisationen untersucht. Dabei ist zunächst festzulegen, welche relevanten Tätigkeiten sie wahrnehmen, denn nur dann kann ein Vergleich stattfinden. Es werden die überschneidenden Themenkomplexe erörtert und untersucht, welche Organisationen sie besser bewältigen. Weiterhin werden die Bedeutung und der Nutzen der Union und des Europarates füreinander und für die restliche Welt dargestellt. In einem weiteren Schritt wird die heutige Zusammenarbeit der beiden Organisationen erforscht, wobei zunächst der rechtliche Rahmen und anschließend die Praxis zu erörtern sein werden. Zum Schluss bleibt die Frage nach der Daseinsberechtigung zu beantworten und ggf. Lösungsvorschläge für die Zukunft des Europarates und der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen zu unterbreiten.

A) Europäische Aufgabenbereiche

Wie bereits oben dargestellt, sind die supranationale EU und der intergouvernementale Europarat strukturell unterschiedliche Organisationen. Doch der Tätigkeitsschwerpunkt liegt bei beiden in europäischen Angelegenheiten. Fraglich ist, welche Aufgaben sie innerhalb Europas wahrnehmen. Da es sich beim Europarat um eine überschaubare Organisation handelt, wird ausgehend von seinen Verpflichtungen untersucht, wie die EU diese Aufgabenbereiche wahrnimmt. Dagegen reichen die Tätigkeitsbereiche der EU so weit, dass deren Erfassung den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. Zudem ist Ziel dieses Kapitels die Erörterung der Frage nach der Daseinsberechtigung des Europarates, denn die Existenz der EU und ihre Unerl...

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