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Europäische Union und Europarat: Komplementarität und Rivalität

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Manazha Nawparwar

Während die Europäische Union sich als Global Player etabliert hat, wird der Europarat in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Die Arbeit zeigt, dass sich die beiden Organisationen trotz ihrer Unterschiede mit zunehmender europäischer Integration annähern. Die supranationale Union und der intergouvernementale Europarat versuchen auf der Grundlage der Komplementarität die Herausforderungen in Europa gemeinsam zu bewältigen. In vielen Bereichen sind die Beziehungen jedoch von Rivalität geprägt. Es entsteht der Eindruck, der Europarat würde im Schatten der Union seine Existenzberechtigung verlieren. Dieser Umstand und die Frage, ob die Kooperation zwischen den Organisationen effizient ist, bilden den Forschungsschwerpunkt. Es werden Mechanismen zur Optimierung der Zusammenarbeit aufgezeigt.
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Fazit

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Bereits de Gaulle wird mit dem Satz zitiert: „Le Conseil de l`Europe, cette organisation qui dort au bord du Rhin“.964 Doch tatsächlich steht es um den Europarat viel düsterer, denn er existiert inzwischen nur noch vor sich hin. Die eingehende Analyse der beiden Organisationen hat gezeigt, dass sie von Beginn an zwar die gleichen Ziele verfolgten, jedoch unterschiedliche Entwicklungen vollzogen haben. Dabei leistete der Europarat revolutionäre Verdienste, indem er die Vereinigung Europas, die Demokratisierung der ehemaligen kommunistischen Länder und vor allem den einheitlichen Menschenrechtsschutz herbeiführte. Doch er konnte sich neben der EU nicht behaupten. Bereits der EWG gelang es den ursprünglich an den Europarat gerichteten Gestaltungsauftrag, Europa zu integrieren, sehr schnell an sich zu reißen. Später okkupierte die EG immer mehr Bereiche des Europarates und entwickelte sich zu einem Gobalplayer. Obwohl sie nur 27 europäische Staaten vereinigt, stellt sie den „Ordnungs- und Handlungsrahmen für das gesamte europäische Spektrum“965 dar. Sie repräsentiert den europäischen Kontinent in der Welt. Im Vergleich dazu fallen die bisherigen Errungenschaften der Straßburger Organisation bescheiden aus. Seit Anfang der neunziger Jahre ist sie eine paneuropäische Organisation, was eine große Leistung darstellt. Darüber hinausgehende Veränderungen ließen jedoch sehr lange auf sich warten. Erst im Jahr 2009 wurde ein Reformprozess angestoßen.

Doch auch die Union als ein unübersichtlicher Großapparat, der bei den Bürgern Misstrauen weckt, muss sich stets bewähren....

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