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Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

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Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
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Einleitung

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Die Rückabwicklung eines Kaufvertrages beschäftigt die Rechtswissenschaft schon seit vielen Jahrhunderten. Rückabwicklung bedeutet zunächst die Rückgewähr der empfangenen Vertragsleistung in Natur. Sie kann aber ebenso durch Wertersatz erfolgen. In diesem Fall stellt sich die Frage, wie die Höhe des Wertersatzes zu ermitteln ist. Richtet sie sich nach dem vereinbarten Kaufpreis? Werden subjektive Umstände berücksichtigt? Oder ist der objektive Wert entscheidend?

Diese und weitere Fragen werden auch im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Kaufvertrages gestellt. Denn es ist nicht selten, dass die Kaufsache nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden kann und der Käufer im Übrigen Wertersatz zu leisten hat.

Anlass zu einer Untersuchung der Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen liefert der Verordnungsvorschlag des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 11. Oktober 2011 über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht1. Dieser ist – unabhängig von seinem derzeit ungewissen weiteren politischen Schicksal – ein Meilenstein in der Entwicklung eines einheitlichen europäischen Vertragsrechts. Seit nunmehr knapp drei Jahren können die im Anhang I zur Verordnung enthaltenen materiellen Regelungen untersucht werden. Mittlerweile wurden viele Bereiche des vorgeschlagenen EU-Kaufrechts in der rechtswissenschaftlichen Literatur diskutiert. Dies gilt jedoch nur teilweise für die Rückabwicklung. So fehlt bisher etwa eine ausführliche Betrachtung der Vorgaben für die Wertberechnung. Wegen der praktischen Relevanz der Rückabwicklung durch Wertersatz erscheint es aber lohnenswert, die vorgeschlagene Regelung im Hinblick auf die Wertermittlung eingehend zu...

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