Show Less
Restricted access

Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law

Series:

Nicolai Thum

Die Rückabwicklung von Kaufverträgen durch Wertersatz ist kein Ausnahmefall. Nicht selten ist die tatsächliche Rückgabe des Kaufgegenstandes nicht oder nur teilweise möglich. Daher kommt der Berechnung der Höhe des Wertersatzes eine große Bedeutung zu. Die Arbeit behandelt die maßgeblichen Bezugspunkte der Wertberechnung im Rückabwicklungsrecht sowie deren Umsetzung im Zivilprozess. Insbesondere wird auf die Neuregelungen in Deutschland, England und Frankreich nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eingegangen. Zudem werden die Vorschriften des vorgeschlagenen CESL in Bezug auf die Wertberechnung einer kritischen Analyse unterzogen und Änderungsvorschläge unterbreitet.
Show Summary Details
Restricted access

3. Kapitel. Französisches Recht

Extract

3.  Kapitel. Französisches Recht

Die Rückabwicklung eines aufgehobenen Vertrages ist im französischen Code Civil (CC) nicht geregelt.340 Zwar könnten die Vorschriften über die quasi-contrats als Grundlage für Restitutionsansprüche herangezogen werden, wie z. B. répétition de l’indu, allerdings ist es heute ganz herrschende Meinung, dass die in Art. 1371 ff. CC341 geregelten Bereicherungsansprüche342 insofern nicht (mehr) maßgeblich sind.343 Die Rückabwicklung einer erbrachten Vertragsleistung ergibt sich nach derzeitigem Verständnis vielmehr als natürliche Konsequenz der gerichtlichen344 Vertragsaufhebung.345 Erklärt ein Gericht im Rahmen der action en nullité oder en résolution die Vertragsaufhebung, hat es auch über etwaige Restitutionsansprüche zu entscheiden. Vorschriften über die Voraussetzungen und etwaige Ausschlussgründe dieser Ansprüche finden sich im Code Civil nicht, so dass die Gerichte allenfalls an die bisherige Rechtsprechung der Cour de Cassation gebunden sind. ← 91 | 92 →

Die dogmatische Einordnung dieser Rückabwicklungsansprüche ist nicht endgültig geklärt.346 Mit Verweis auf die historischen Wurzeln und die Nähe der aus der Vertragsaufhebung resultierenden Rückgewähransprüche zum Bereicherungsrecht werden sie teilweise als quasi-vertragliche Verpflichtungen angesehen.347 Die überwiegende Auffassung, insbesondere die französische Rechtsprechung, lehnt eine quasi-vertragliche Einordnung jedoch ab348, wohl nicht zuletzt, um an die gesetzlichen Vorgaben der Art. 1371 ff. CC nicht gebunden zu sein. Auch eine vertragliche Qualifikation wird ausgeschlossen, da die Vertragsaufhebung grundsätzlich alle Parteiabreden entfallen lässt und daher eine vertragliche Einordnung in sich widersprüchlich erscheinen würde.349...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.