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Richtlinien der Transplantationsmedizin

Zur Verfassungsmäßigkeit des § 16 TPG

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Karina Woinikow

In der Endphase der parlamentarischen Debatte wurde der Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern) in § 16 Abs. 1 Satz 1 TPG in einer Art Pilotprojekt weitreichende Regelungskompetenzen übertragen. Danach hat die Bundesärztekammer für den Bereich der Organtransplantation die Kompetenz, den Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft in Richtlinien festzustellen. Da es an einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten Richtlinienkompetenz fehlt, dauern die Meinungsverschiedenheiten zur Frage der Verfassungsmäßigkeit an. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Qualifizierung der Richtlinien und der Frage, ob diese verfassungsgemäß sind, also dem Bestimmtheitsgebot und der Wesentlichkeitstheorie genügen.
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Vorwort

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Diese Arbeit lag der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, Juristischer Bereich, der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg als Dissertation vor. Für die Publikation wurde die gesetzliche Entwicklung des Transplantationsgesetzes bis Ende Januar 2014 berücksichtigt.

Die interessante Thematik meiner Dissertation verdanke ich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Hans Lilie, Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung und Medizinrecht der Juristischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Bei der Erstellung der Arbeit gewährte er mir alle wissenschaftliche Freiheit und seine kritischen Anregungen waren dabei hilfreich. Dafür gilt ihm mein herzlichster Dank. Ihm habe ich auch die Teilnahme an dem Master-Studiengang Medizin-Ethik-Recht des Interdisziplinären Zentrums der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zu verdanken.

Herrn Prof. Dr. Winfried Kluth möchte ich für die Erstellung des Zweitgutachtens danken.

Das Dezernat VI (Wissenschaft und Forschung) der Bundesärztekammer ermöglichte es mir, im Rahmen eines Praktikums, einen praktischen Einblick in die Erstellung der Richtlinien zu erhalten. Medizinische Fragen und Auskünfte zur Richtlinienerstellung wurden von den Mitarbeitern des damaligen Dezenernates VI – Wissenschaft und Forschung – geduldig beantwortet und waren mir bei der Ausarbeitung der Dissertation überaus wertvoll. Auf diesem Wege möchte ich mich herzlichst dafür bedanken.

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