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Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

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Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
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2. Teil: Der Eigenkapitalbegriff in der Rechtswissenschaft

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Nach der häufig verwendeten und oben dargestellten Definition sind Finanzplankredite formell Fremdkapital, materiell aber eigenkapitalähnlich, weil die Gesellschafter sie privatautonom mit Merkmalen ausstatten, die für gewöhnlich dem Eigenkapital zugeschrieben werden.206 Ein Finanzplankredit wird also von zwei Wesensmerkmalen geprägt, nämlich zum einen von der privatrechtlichen Vereinbarung der Gesellschafter und zum anderen von der materiellen Eigenkapitalähnlichkeit. In diesem Teil soll auf den zweiten Gesichtspunkt eingegangen und zunächst allgemein das Charakteristische von Eigenkapital herausgearbeitet werden. Denn erst wenn feststeht, durch welche Eigenschaften sich Eigenkapital auszeichnet, kann in einem zweiten Schritt untersucht werden, ob bei einem Gesellschafterdarlehen Ähnlichkeit zum Eigenkapital besteht und es sich damit um einen Finanzplankredit handeln könnte. Dieser Frage wird dann anschließend im 3. Teil nachgegangen.

Der Eigenkapitalbegriff und dessen Abgrenzung zum Fremdkapital befinden sich in einer stetigen Entwicklung. Diese wird gegenwärtig von unterschiedlichen Rechtsgebieten beeinflusst. So werden derzeit beispielsweise auf der Ebene der internationalen Rechnungslegung gleich mehrere Ansätze diskutiert, auf die sogleich zurückzukommen sein wird. Auch im nationalen Rechnungslegungsrecht finden ähnliche Diskussionen statt. Im Aufsichtsrecht für Kreditinstitute wird der Eigenkapitalbegriff durch Basel III fortentwickelt.207 Insbesondere im Hinblick auf § 10 KWG und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Eigenmittelausstattung ist es für ein Kreditinstitut entscheidend, ob die ihm zugeführten Mittel Eigenkapitalqualität haben. Darüber hinaus muss nach dem MoMiG auch im Gesellschaftsrecht über manche Grenzfälle erst wieder neu entschieden werden, um z.B. den Anwendungsbereich von § 30 Abs. 1...

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