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Die Figur des Finanzplankredits

Unter besonderer Berücksichtigung des Eigenkapitalbegriffs, des MoMiGs und der Insolvenzanfechtung

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Alexander Nagel

Obwohl sich Rechtsprechung und Literatur seit nunmehr über dreißig Jahren mit der Figur des Finanzplankredits befassen, besteht im Einzelnen nach wie vor Uneinigkeit über dessen Voraussetzungen. Durch die Umgestaltung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) sind zudem neue Streitpunkte entstanden. Darüber hinaus rückt für den Finanzplankredit zunehmend die Insolvenzanfechtung in den Vordergrund. Schließlich hat auch die aktuelle Diskussion über den Eigenkapitalbegriff Einfluss auf die Bestimmung eines Finanzplankredits. Diese Arbeit verfolgt daher das Ziel, die Figur des Finanzplankredits vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichen Diskussion zu untersuchen und für ihn ein einheitliches Konzept aufzustellen.
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6. Teil: Die weiteren Rechtsfolgen des Finanzplankredits nach dem MoMiG: Aufhebung der Finanzplanbindung und anfechtungsrechtliche Sanktionierung

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Die eigentliche Bedeutung eines Finanzplankredits und die Besonderheiten gegenüber gewöhnlichen Gesellschafterdarlehen zeigen sich in erster Linie in seinen Rechtsfolgen. Zu einer Finanzplanzusage oder gar einer Gewährung der Mittel mögen sich die Gesellschafter noch bereit erklären – insbesondere wenn die Geschäftsaussichten vielversprechend sind und die Insolvenz nicht unmittelbar bevorsteht. Problematisch wird es demgegenüber, wenn im Laufe der Zeit möglicherweise nur ein Teil der Gesellschafter ihre Finanzplanmittel wieder abziehen möchte, der andere Teil sich dagegen aber sperrt. Dann stellt sich die Frage, ob die Finanzplanmittel der einseitigen Disposition des einzelnen Gesellschafters unterliegen oder ob sämtliche Gesellschafter über einen Abzug entscheiden müssen. Noch schwieriger ist die Problematik zu beurteilen, ob die Gesellschafter stets auch ihren noch nicht erfüllten Finanzplanzusagen nachkommen müssen und unter welchen Voraussetzungen sie sich von diesen lösen können. Nach der Rechtslage vor dem MoMiG stellte für die überwiegende Ansicht der Eintritt der Krise die entscheidende Zäsur dar, ab diesem Zeitpunkt sollte auch eine einvernehmliche Aufhebung der Finanzplanbindung unzulässig sein.1080 Nach neuem Recht gibt es die gesetzlich definierte „Krise“ (§ 32a Abs. 1 GmbHG a.F.) nicht mehr, nach der Mehrzahl der im 4. Teil dargestellten Ansichten liegt die „Krise“ sogar nicht einmal mehr den Erwägungen des neuen GmbH-Rechts zugrunde. Welcher Zeitpunkt kann daher nun als Zäsur an die Stelle der Krise treten und ist eine solche Zäsur überhaupt notwendig und sinnvoll? Ist es darüber hinaus aufgrund des eigenkapitalähnlichen...

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