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Grenzen ärztlicher Schweigepflicht am Beispiel von Kindesmisshandlungen

Zugleich ein Beitrag zu § 4 Abs. 3 Kinderschutz-Kooperationsgesetz

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Konstantinos Vitkas

Die Arbeit befasst sich mit Rechtsfragen der ärztlichen Schweigepflicht im Falle von Kindesmisshandlungen. Ihren Ausgang nimmt die Bearbeitung in der rechtlichen Würdigung der Voraussetzungen, unter welchen ein Arzt eine feststehende oder vermutete Kindesmisshandlung anzeigen darf. Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt in der Darstellung des in § 4 Abs. 3 KKG enthaltenen Rechtfertigungsgrundes. Der Verfasser setzt sich ferner mit der Frage auseinander, ob die Eintragung von möglichen Kindesmisshandlungsfällen in die sogenannte RISKID-Datei rechtmäßig ist. Es wird eingehend untersucht, wer als Adressat der Anzeige der Kindesmisshandlung in Betracht kommen kann. Schließlich wird auch erörtert, welche rechtlichen Risiken bei einer Falschanzeige einer Kindesmisshandlung bestehen.
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Zweites Kapitel: Die ärztliche Schweigepflicht im Normgefüge und ihre praktische Bedeutung

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A. Historische Determinanten der ärztlichen Schweigepflicht

„Wenn immer ich etwas bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen sehe und höre, so werde ich von dem, was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen, indem ich alles Derartige als solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden darf“.92 Bei diesem Satz handelt es sich um einen Teil des Eides des Hippokrates. Vielen Beteiligten im Gesundheitswesen ist dieser Satz bekannt und er gilt einhellig als historische Grundlage der ärztlichen Schweigepflicht.93 Erste gesetzliche Grundlagen der ärztlichen Schweigepflicht bildeten sich jedoch erst ab dem 17. Jahrhundert heraus.94 Die erste strafrechtliche Rechtsgrundlage fand sich im Preußischen ALR von 1794, wonach der Bruch der Verschwiegenheit durch Medizinalpersonen mit Strafe bedroht war (§ 505 Teil II Tit. 20).95 Unmittelbare Vorlage für § 203 StGB war § 300 RStGB, welcher in dem 25. Abschnitt des RStGB „Strafbarer Eigennutz und Verletzung fremder Geheimnisse“ eingebettet war und in dieser Form bis 1975 galt. Ab diesem Zeitpunkt wurde diese Vorschrift durch das EGStGB als neuer § 203 StGB in den 15. Abschnitt des Strafgesetzbuches über „Verletzungen des persönlichen Lebens- und Geheimnisbereiches“ eingefügt. In prozessualer Hinsicht wird die ärztliche Schweigepflicht durch die Zeugnisverweigerungsrechte des Arztes und seiner Berufshelfer in den §§ 53, 53a StPO sowie § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO flankiert und durch das Beschlagnahmeverbot in § 97 StPO sowie durch Beweiserhebungs- und Verwertungsverbote in §§ 100c Abs. 6, 160a Abs. 1 StPO ergänzt.

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