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Der Grundsatz der gerechten und billigen Behandlung in Investitionsschutzverträgen

Historische Entwicklung und heutige Ausprägung des Grundsatzes- Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung internationaler Schiedsgerichte

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Stefanie Pieck

Der Investitionsschutz hat sich auf völkerrechtlicher Ebene in den letzten Jahrzehnten rasant fortentwickelt. Zentrale Bedeutung kommt dabei dem Grundsatz der gerechten und billigen Behandlung zu. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Konkretisierung des Inhalts und Umfangs des Grundsatzes leisten. Zu diesem Zweck wird der Grundsatz anhand einer umfassenden Vertragsanalyse, einer Darstellung und Auswertung der Rechtsprechung sowie einer Abgrenzung zu anderen völkergewohnheitsrechtlichen und völkervertragsrechtlichen Grundsätzen untersucht. Dabei ergeben sich einerseits Ansätze zur Konkretisierung des Grundsatzes durch Herausbildung einzelner Fallgruppen. Andererseits zeigt sich eine Tendenz hin zu einer umfassenden Interessenabwägung zwischen den Parteien im Einzelfall.
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Rechtsprechungsverzeichnis

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Die Entscheidungen auf Grundlage des NAFTA-Übereinkommen sind veröffentlicht unter: http://www.naftalaw.org/disputes.htm

Die Entscheidungen unter ICSID sind, soweit nicht anders vermerkt veröffentlicht unter:http://icsid.worldbank.org/ICSID/FrontServlet?requestType=CasesRH&actionVal=ShowHome&pageName=Cases_Home

Andere Entscheidungen sind, soweit nicht anders vermerkt veröffentlicht unter:http://italaw.com/bzw.http://www.investmentclaims.com/subscriber_awards_by_investor (Anmeldung erforderlich)

ADC Affiliate Limited and ADC & ADMC Management Limited v. The Republic of Hungary, ICSID Case No. ARB/03/16, Urteil vom 02. Oktober 2006 (Brower, van den Berg, Kaplan)

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