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Die Stiftung auf Zeit und die Verbrauchsstiftung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs 2 BGB

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Jan Steils

Stiftungen sind das rechtliche Mittel der Wahl, wenn es um die langfristige Verfestigung und Verfolgung eines bestimmten Zwecks geht. Kurzzeitig angelegte Zwecke scheiden als Gegenstand einer rechtsfähigen Stiftung aus. Es lassen sich indes zunehmend Bestrebungen erkennen, auch die dem grundlegenden Wandel grundsätzlich nicht zugängliche Stiftung strukturell aufzuweichen. In Bezug auf zeitlich begrenzt konzipierten Stiftungen liegt der Fokus insbesondere auf zwei Erscheinungsformen der Stiftung: der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung. Ob solche Formen rechtlich zulässig sind, bemisst sich insbesondere an § 80 Abs. 2 BGB. Die Arbeit untersucht demgemäß zunächst Inhalt und Umfang der von § 80 Abs. 2 BGB gemachten Vorgaben und sodann die Gesetzmäßigkeit der Stiftung auf Zeit und der Verbrauchsstiftung.
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D. Schlussbetrachtung

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Mit Blick auf die Anerkennungsvoraussetzungen des § 80 Abs. 2 BGB lässt sich zusammenfassend Folgendes feststellen: (1) „Dauernd“ im Sinne des § 80 Abs. 2 BGB meint grundsätzlich, aber nicht zwingend, ewig. Endlichkeit resultiert in diesem Zusammenhang aber einzig aus dem Schicksal des Stiftungszwecks: in positiver Hinsicht aus dessen Erfüllung, in negativer aus deren Unmöglichkeit. Folglich sind auch erfüllbare Zwecke tauglicher Gegenstand einer Stiftung. Eines „ewigen“ Zwecks bedarf es nicht. Indes darf der Zweck nicht in einer zeitlich unerheblichen Spanne erreichbar sein. (2) „Nachhaltig“ in diesem Rahmen umfasst begrifflich neben einer zeitlichen Komponente ein modales Element. Der Begriff trifft in diesem Zusammenhang allerdings keine Aussage über die Intensität eines Tuns. Demgemäß handelt es sich (3) bei „dauernde und nachhaltige (Erfüllung)“ um zwei gesonderte Tatbestandsmerkmale; dies resultiert aus ihrem unterschiedlichen Bedeutungsgehalt. (4) Der Terminus (Zweck-)Erfüllung in diesem Zusammenhang ist geprägt von Erfolg. Er ist zu lesen als Verwirklichung. Letztlich wird in den drei Begriffen der „dauernden“ und „nachhaltigen“ „Zweckerfüllung“exakt das tradierte Wesen der Stiftung abgebildet.

Wendet man sich den hier im Fokus stehenden Stiftungstypen zu, ist die „echte Stiftung auf Zeit“ zu definieren als zweckunabhängig auflösend bedingte oder befristete Stiftung. Eine zweckabhängig endliche Stiftung ist nicht hierzuzuzählen. Sie stellt keinen besonderen Stiftungstyp dar. Unter einer Verbrauchsstiftung wiederum ist eine Stiftung zu verstehen, bei der die Zweckerfüllung von vornherein mittels des vollständigen Verbrauchs des Grundstockvermögens beabsichtigt ist. Fällt der vollständige Verm...

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