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Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

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Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
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Kapitel 1. Souveränität als stetig variierendes Attribut der Herrschaftsmacht

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Durch das gewählte Forschungsthema sollen die Rechtverhältnisse im Deutschen Bund in Bezug auf die Souveränität seiner Mitglieder untersucht werden. Gemäß Art. 1 BA stellte der Deutsche Bund eine Vereinigung der souveränen deutschen Fürsten dar. Die oft nur wenig relativierte Aussage, beim Deutschen Bund habe es sich um einen Staatenbund souveräner Einzelstaaten gehandelt,52 basiert somit auf dem Wortlaut, der zur Beschreibung des Deutschen Bundes in dessen Gründungsvertrag gewählt wurde. Wie bereits der Titel dieser Arbeit nahelegt, soll nachfolgend die Frage beantwortet werden, ob die Gliedstaaten im Deutschen Bund tatsächlich so frei von bundesrechtlichen Einflüssen waren, wie Art. 1 BA vermuten lassen könnte.

Die Rechte, die mit dem Begriff der Souveränität verbunden werden, verändern sich permanent.53 Aus diesem Grund stellt „Souveränität“ einen normativen Rechtsbegriff dar, der als so „schillernd“ und „facettenreich“ empfunden wird wie kaum ein anderes Wort in der Staatslehre und des Staatsrechts.54 Die Ursache für den ständigen Wandel des Souveränitätsbegriffs liegt, wie beispielsweise Aleksandra Lewicki zutreffend erörtert, darin begründet, dass er immer „jeweils die normative Gestaltung [annahm], die erklärende und rechtfertigende Kraft für zeitgenössische Fragen politischer Ordnung bot“.55 Die „theoretische Legitimierung von Herrschaftsgewalt“ stellt mithin einerseits einen „zeitübergreifenden gemeinsamen Nenner“ der Souveränität dar,56 erschwert andererseits aber auch ← 27 | 28 → eine zeitübergreifende Bestimmung der Rechte, die vom Begriff der Souveränität umfasst werden.57...

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