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Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

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Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
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Zusammenfassung in Thesen

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Zu Kapitel 1

• Die zu einer bestimmten Zeit für eine bestimmte Region geltende Definition des Souveränitätsbegriffs hing immer maßgeblich von der jeweiligen politischen Gesamtsituation ab. Der ursprünglich aus Frankreich stammende Begriff „souverain“ wurde zunächst verwendet, um Gott zu beschreiben. Danach diente er auch zur Beschreibung von Adligen mit Judikativgewalt. Erst später wurde der Begriff der Souveränität verwendet, um damit die Herrschaftsposition eines Königs in dessen Herrschaftsbereich zu erfassen.

• Umfassend definiert wurde Souveränität erstmals im 16. Jahrhundert durch Jean Bodin. Er ging dabei davon aus, dass das Gemeinwesen (der Staat) von einer absoluten Gewalt gelenkt werden müsse, die durch keine irdische Macht eingeschränkt werden dürfe. Diese Machtposition, die Bodin als „souverain“ beschrieb, sollte nur dem König zustehen. Seit Bodin gilt die Legislativgewalt als das wichtigste Merkmal einer souveränen Herrschaftsposition. Denn der Inhaber der Gesetzgebungskompetenz besitzt die Möglichkeit, die gültigen Rechtssätze nach seinen Vorstellungen abzuändern.

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