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Die strafprozessuale Hauptverhandlung zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des deutschen und des zentralasiatischen Strafprozessrechts

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Edited By Friedrich-Christian Schroeder and Manuchehr Kudratov

Dieser Band enthält die Beiträge und Diskussionspapiere, die im Rahmen des Forschungsprojekts Die Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens auf den Konferenzen in Almaty/Kasachstan im Jahr 2011 und Regensburg im Jahr 2012 gehalten wurden. Dargestellt werden darin die Ergebnisse des Forschungsprojekts, das von der Volkswagen Stiftung finanziert und vom Institut für Ostrecht München/Regensburg durchgeführt wird. Ziel des Forschungsprojekts ist eine systematische Erforschung und rechtliche Analyse der Entwicklung des Strafprozesses in den Staaten Zentralasiens vor dem Hintergrund der Reform der Strafjustiz und der Transformation des Strafprozesses vom inquisitorischen zum adversatorischen Verfahren. Der Band richtet sich an alle, die sich für die Rechtsentwicklung in den Ländern Zentralasiens und für die Rechtsvergleichung im Strafprozessrecht interessieren. Er knüpft an den Band «Das strafprozessuale Vorverfahren in Zentralasien zwischen inquisitorischem und adversatorischem Modell» (2012) an.
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Adversatorische und inquisitorische Elemente im gegenwärtigen Strafprozess der zentralasiatischen Staaten

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Alexandr Smirnov

In den Gesetzen (Verfassungen, Strafprozessordnungen) fast aller zentralasiatischen Staaten – den früheren Sowjetrepubliken der UdSSR (Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan) – werden die Adversarität des Prozesses und die Gleichberechtigung der Parteien deklariert, jedoch zeigt eine Analyse einzelner Vorschriften und Institute des Strafprozesses, dass diese Anforderungen in Wirklichkeit nicht immer konsequent erfüllt werden. Die Einschränkungen der Adversarität treten im Vorverfahren besonders deutlich zutage. Das findet seinen Ausdruck im Folgenden:

a) Das Diktat des Staatsanwalts, welcher manchmal als ein Organ der Aufsicht über die Gerichtstätigkeit (StPO Tadschikistans) oder wenigstens über gerichtliche Entscheidungen (Art. 62 Abs. 1 StPO Kasachstans) verstanden wird:Überall bleibt der Staatsanwalt der alleinige Leiter und „Herr“ des Vorverfahrens. In erster Linie ist aber der Staatsanwalt ein Strafverfolger, deshalb lässt es sich nicht vermeiden, dass dieser wichtige Teil des Strafprozesses eine Anklageneigung behält.

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